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Zum Eklat im Gemeinderat Diekholzen, als die Grüne Bärbel Gärtner nicht zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt wurde, schreibt Theo Köhler aus Söhre einen Lesebrief.
Der Bockenemer Rat muss sich neu konstituieren. Der Grund: Ulrich Schrader, Die Grünen, und Johann A. Haller, Linke, haben sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen.
So viele Zuschauer hatte der Elzer Stadtrat schon lange nicht mehr. "So erreichen wir die Transparenz, die immer gefordert wird", freute sich Jens Rinne (CDU), der als ältester Ratsherr die konstituierende Sitzung des Gremiums eröffnen durfte. Das Publikum erlebte dann auch…
Die konstituierende Sitzung des Rates der Samtgemeinde Sibbesse war bestimmt von Regularien. Ganze 30 Tagesordnungspunkte mussten die neuen Ratsmitglieder behandeln. Die meisten davon waren, dank intensiver Vorarbeit, schnell abgehakt. Ein erstes Thema zeichnet sich für die…
Nicht nur Personalwahlen, sondern auch inhaltliche Entscheidungen: In der konstituierenden Sitzung des Harsumer Gemeinderates nach der Kommunalwahl haben die 29 Mitglieder gleich eine Rosskur für die Fachausschüsse beschlossen: Wie auch schon in anderen Gemeinden üblich, …
Die Posten sind verteilt, die Strukturen für die politische Arbeit geschaffen. Der Nordstemmer Gemeinderat hat in seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend die Weichen für die kommenden Jahre gestellt.
So schnell kann das gehen: Kaum hatte Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Pletz die neuen Mitglieder des Samtgemeinderats über ihre Pflichten belehrt, knirschte es am Donnerstagabend auch schon im Refektorium.
Der Rat der Gemeinde Giesen ist mit großer Einigkeit in die neue Wahlperiode gestartet: Josef-Theodor Möller (CDU) wurde als Ratsvorsitzender einstimmig gewählt. Ein Wunsch des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Lars Hampel, wurde schließlich auch einmütig erfüllt: Er hatte…
Eine Viertelstunde stand Dr. Karl-Heinz Esser gestern nach eigenem Bekunden ratlos vor dem Süßigkeitenregal im Supermarkt. Dann fand der SPD-Fraktionschef doch noch etwas Passendes für die feierliche Unterzeichnung der Vereinbarung, mit der die SPD und die Grünen offiziell…
Jetzt ist es amtlich: Nach einem Jahrzehnt sozial-liberaler Zusammenarbeit wird es im Sarstedter Stadtrat künftig eine rot-grüne "Koalition" geben: Die Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Esser (SPD) und Harald Sandner (Grüne) haben gestern in einer gegenseitig abgestimmten …
Jetzt haben auch die 15 000 Bürger der Stadtmitte und der Neustadt ihre eigene politische Vertretung: Der neue Ortsrat für die beiden Stadtteile ist im Rathaus zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Zum Ortsbürgermeister wählten die zehn Mitglieder einstimmig den …
Seit 1975 hatte die CDU eindeutig das Sagen im Rathaus. In den vergangenen fünf Jahren fielen die Entscheidungen dann noch auf Augenhöhe mit der SPD. Ab sofort haben nun SPD, Grüne und der Ratsherr Andreas Marx das Ruder in der Hand. Denn nach den Grünen hat am Freitagabend…
Sie hätten die Korken knallen lassen können. Doch statt mit Sekt, Rotwein und Häppchen sind die Grünen bescheiden mit Wasser, Orangensaft und Salzstangen in die neue Ratsperiode aufgebrochen. Die Stimmung war gleichwohl bestens: Einstimmig hat die Mitgliederversammlung die …
Die SPD stellt weiter den Ortsbürgermeister – genauer gesagt, die Ortsbürgermeisterin: Nach derzeitigem Stand dürfte der Ortsrat am 15. November die Sozialdemokratin Beate König zur Nachfolgerin ihres Parteifreundes Berndt Seiler wählen, der nun im Kreistag sitzt.
Der Machtwechsel im Hildesheimer Rathaus nimmt inhaltliche Konturen an. SPD, Grüne und der Ratsherr Andreas Marx (hat als Parteiloser für die Linken kandidiert) stellen mit 24 Mitgliedern die Einstimmenmehrheit im Rat. Auf einer Pressekonferenz hat die Mehrheitsgruppe ihre…
Gestern Nachmittag besiegelten die Kreisfraktionen der SPD und von Bündnis90/Die Grünen ihr Koalitionsbündnis, auf deren Grundlage sie in den nächsten fünf Jahren die Zügel im Kreistag in die Hand nehmen wollen.
Spannend wird es zur nächsten Ratssitzung in Nordstemmen werden. Der neue Fraktionschef der SPD-Fraktion, Thorsten Esse, hat angekündigt, künftig überraschenderweise nicht mehr mit den Grünen zusammenzugehen.
Mit einem überraschenden Partner greift die CDU in Neuhof nach dem Amt des Ortsbürgermeisters. Die Christdemokraten wollen ihren Ortsverbandsvorsitzenden Lothar Ranke auf diesen Posten wählen. Als Mehrheitsbeschaffer haben sich die Grünen angeboten.
SPD und Grüne haben sich nach intensiven Gesprächen darauf verständigt, im Stadtrat eine Gruppe zu bilden. Das haben SPD-Stadtverbandschefin Jutta Rübke und Grünen-Vorstandsmitglied Ulrich Räbiger bekannt gegeben. Als dritter im Bunde ist Andreas Marx dabei: Er war als…
Der Machtwechsel im Rat ist so gut wie perfekt: SPD und Grünen haben einen Partner gefunden. Als Mehrheitsbeschaffer dienen doch nicht der frühere Bündnis-Politiker Erdinc Parlak samt Mitstreiter Harrison Kahlert. Statt dessen bildet der Parteilose Andreas Marx, der für die …
Nun ist es amtlich: Die SPD und die Grünen bilden im Samtgemeinderat eine Gruppe. Das hat gestern die SPD-Chefin Sabine Hartmann nach einer interfraktionellen Sitzung bestätigt.
Die Grünen können im neuen Diekholzener Gemeinderat ihre Muskeln spielen lassen. Sie haben bei der Kommunalwahl immerhin vier Sitze gewonnen. Während die CDU mächtig Federn ließ und vier Mandate einbüßte."Wir sind für alles offen", sagte der grüne Ratsherr Richard Bruns mit…
Die SPD und die Grünen starten Verhandlungen über eine mögliche Zusammenarbeit im Sarstedter Stadtrat. Ein erstes Gespräch hat es bereits gegeben.
Im Rat bahnt sich der erwartete Machtwechsel an: Die neue Spitze der künftigen Grünen-Fraktion trifft sich demnächst mit einer SPD-Delegation um Parteichefin Jutta Rübke, um über eine Zusammenarbeit zu sprechen. In welcher Form diese erfolgen soll, entscheide sich erst am…
Sparen, kürzen, streichen sowie Gebühren und Steuern erhöhen: Die katastrophale Finanzsituation der Stadt Hildesheim und die einmalige Chance, sich über den Zukunftsvertrag mit dem Land auf einen Schlag um 140 Millionen Euro zu entschulden, bestimmen seit Monaten das Denken…
Die schlechte Wahlbeteiligung, die das Meinungsforschungs- Institut forsa für die Kommunalwahl voraussagt, hat bei den Parteien eine gewisse Ratlosigkeit ausgelöst. Mehrere Sprecher bezeichneten die Prognose als erschreckend, allerdings auch als wenig überraschend. Doch auf…
Orts- und Kreistagskandidat Klaus Schäfer, Ratskandidatin Dilek Boyu und Wahlkampfmanagerin Wiebke Lobensteiner haben sich, mit Block und Stift bewaffnet, in der Andreaspassage gemütlich gemacht. Das Quilt-Team von Bündnis 90/Die Grünen sammelt Ideen...
In Lamspringe steht bei dieser Kommunalwahl eine Premiere ins Haus: Zum ersten Mal kandidieren Bündnis 90/Die Grünen in der Samtgemeinde. Und die grüne Partei macht auch in Lamspringe ihrem Ruf alle Ehre. Ein wichtiges Thema für die Partei ist der Klima- und Energieschutz.
Den Harsumern scheint’s ganz und gar nicht egal zu sein, wer künftig in ihrem Rathaus das Sagen hat. Die Podiumsdiskussion der Kolpingsfamilie Harsum mit den drei Kandidaten für das Bürgermeisteramt stieß auf enormes Interesse. Im Pfarrheim von St. Cäcilia wollten gut 130…
Es ist fast ein bisschen so, als finden die Hildesheimer diesen Gedanken derart abwegig, dass sie ihn sich überhaupt nicht vorstellen können: Klar will die Stadt sparen – davon haben viele Bürger schon gehört. Aber doch ganz bestimmt nicht im Roemer- und Pelizaeus- Museum!
Immer dieses ganz leichte Lächeln. Es verlässt das Gesicht von Jürgen Sander kaum je so ganz, auch bei kritischen Fragen nicht. Anspannung? Sucht man vergeblich. Zumindest im Vier-Augen-Gespräch wird schnell deutlich: Jürgen Sander würde gern Bürgermeister werden – aber er…
82 Prozent der Bürger haben bei der forsa-Umfrage für die HAZ erklärt, die Stadt brauche das Theater. Nur 16 Prozent können sich Hildesheim ohne das TfN vorstellen, die übrigen vier Prozent haben keine Meinung.
"Sie haben großen Gebrauchswert, sind gesund und stammen hier aus der Region – ganz wie die Grünen", sagte die grüne Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer und überreichte eines dieser Prachtstücke an eine Passantin in der Sarstedter Kernstadt. Einen Apfel, sehr gesund …
Höhere Eintrittsgelder zum Wohl der Stadt finden nur wenige Bürger gut / Drittel kann sich ehrenamtliche Arbeit vorstellen
An einigen Themen kommt in Sarstedt keine Partei oder Wählergemeinschaft vorbei: Leerstände in der Innenstadt, alljährlich hohe Zuschüsse für das Innerstebad, der ersehnte unbeschrankte Bahnübergang im Westen der Stadt, Nahverkehr, Kinderbetreuung.
Es war schon ein bisschen sonderbar. Da diskutieren die Hildesheimer Politiker vor den Sommerferien wochenlang über den richtigen Weg, wie sie bloß 39 Millionen Euro zusammensparen können, damit die Stadt zur Belohnung am Ende vielleicht 140 Millionen Euro weniger Schulden…
KEHRWIEDER-Redakteur Lothar Veit traf sich mit Grünen-Fraktionschef Holger Schröter-Mallohn (56), der als Lehrer in Sarstedt arbeitet – bis vor den Ferien in der Schiller-Realschule, künftig in der neuen Oberschule, die von den Grünen als Etikettenschwindel bezeichnet wird.
Mit starkem politischen Rückenwind gehen die Grünen in die Kommunalwahl am 11. September. Vor 30 Jahren sind sie erstmals in den Rat der Stadt Hildesheim eingezogen. 2011 wollen sie "stärker den je" abschneiden dank des allgemeinen günstigen politischen Klimas für die…
Endlich Wochenende? Für Spitzenpolitiker wie Jürgen Trittin ist das einen Monat vor der Kommunalwahl illusorisch: Auf dem Weg von Berlin ("Heute lebe ich da, wo uns die Lehrer früher hingewünscht haben, in Pankow") nach Göttingen (hier hat er seinen Wahlkreis) springt der…
Integrative Grundschule, Ärztenotdienst und Ehrenamt sind Themen, die bewegen / Lob für die Gemeinde
Wo drückt den Bad Salzdetfurthern der Schuh? Welche Hausaufgaben müssen die Kommunalpolitiker der Kurstadt dringend erledigen? Das fragte die HAZ am Sonnabend im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe zur Kommunalwahl im September.
Die Hildesheimer Basis hat Özdemir für einen Vorwahlkampf- Auftritt gewinnen können, knapp 50 Zuhörer lassen sich an den Stand vor der Ratsapotheke locken. Es geht viel um die Energiewende, der Parteichef erklärt, warum die Grünen mit der Regierung für den Atom-Ausstieg erst…
Die Sarstedter Grünen suchen Kandidaten für die Kommunalwahlen am 11. September.
Der Landkreis Hildesheim soll eine eigene Energie-Agentur bekommen. Mit ihrer Hilfe solle der Kreis den Ausbau erneuerbarer Energien in der Region weiter vorantreiben. Mit Hilfe dieser Agentur können nach Vorstellung der Grünen Maßnahmen zum Klimaschutz koordiniert werden.…
Es ist eine unschöne Hildesheimer Tradition: Jahr für Jahr hat der Stadtverkehr (SVHi) in der jüngsten Vergangenheit mit Verweis auf steigende Ausgaben die Fahrpreise erhöht. Inzwischen kostet das Einzel-Ticket für Erwachsene 2,10 Euro – das sind fast 50 Cent mehr als sechs…
Die Mehrheit der wahlberechtigten Hildesheimer ist mit dem Rhythmus durchaus zufrieden. So gab knapp die Hälfte von ihnen gegenüber den Meinungsforschern von forsa an, die Stadtbusse führen häufig genug. Nur etwas mehr als ein Drittel sieht das anders.
Nach der HAZ-forsa-Umfrage trauen sieben von zehn Bürgern keiner Partei zu, das Steuer in Hildesheim politisch herumzureißen. Nicht viel besser sieht es bei einem anderen Thema aus, das die Meinungsforscher im Auftrag der HAZ untersucht haben. "Wie zufrieden sind Sie mit der…
Es ist eines der Mosaikstückchen des neuen Verkehrskonzeptes, mit dem die Stadt den Durchgangsverkehr aus dem Zentrum drängen will. Dass aber Tempo 20 in der Schuhstraße nicht jedem gefallen würde, zeigte sich bereits in den ersten Reaktionen, nachdem die HAZ die Idee im…
Man konnte sie in den vergangenen Tagen fast mit den Händen greifen, die Neugierde mancher Politiker: Wie gut oder schlecht wird wohl meine Partei bei der forsa-Umfrage der HAZ zur Kommunalwahl abschneiden?
Mit einer "Ehrenerklärung" wollen die Grünen dem munteren Wechselspiel einzelner Ratsmitglieder zu anderen Fraktionen bei Mitnahme ihres Mandates während der Wahlperiode entgegen wirken. Das haben die Grünen bei ihrer Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung für die …
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]