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Die Kreistagsfraktion der GRÜNEN hält die Weisung des Umweltministers für kontraproduktiv. "Anstatt die umwelt- und gesundheitspolitischen Belange der Bevölkerung angemessen zu berücksichtigen, werden einseitige wirtschaftspolitische Interessen bevorzugt." „Im Rahmen des laufenden Verfahrens sind gerade im Zusammenhang mit der Althalde eine Menge Fragen aufgetaucht, die nur in Kooperation mit K + S gelöst werden können. Leider verweigert K + S derzeit konstruktive Gespräche und blockiert somit eine sachgerechte Lösung.“, so die umweltpolitische Sprecherin der Grünen, Nina Lipecki. „Mit der Fristsetzung des Umweltministeriums wird ein geordnetes Verfahren zur Lösung dieser Fragen torpediert. Dies ist umso unverständlicher, da selbst von Kali + Salz eine kurzfristige Inbetriebnahme nicht geplant ist. Ein solches Vorgehen fördert eher den Politikverdruss“, so das Fazit des Fraktionsvorsitzenden Holger Schröter- Mallohn
Die grüne Fraktionsvorsitzende Anja Piel kritisiert die Untätigkeit der Landesregierung scharf: „Wirtschaftsminister Althusmann handelt hier nach dem Pippilotta-Prinzip und macht sich die Welt, wie es ihm gefällt. Da wir es hier mit einer massiven Verschmutzung des Grundwassers zu tun haben, ist das aber nicht charmant, sondern schlicht fahrlässig.“ Piel verweist darauf, dass die Grenzwerte für Salz im Grundwasserstrom nördlich der Althalde um das 30 bis 130-fache überschritten werden.
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie gilt für alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, politischer Anschauung, Behinderung und Lebenssituation. Deshalb treten wir ein für gleiche Rechte für alle. Für ein solidarisches Miteinander, für Mut und Zivilcourage, für Vielfalt und volle gesellschaftliche Teilhabe für alle Menschen. Für Freiheit, körperliche und seelische Unversehrtheit, soziales Leben, Frieden und Demokratie: - denn unsere Alternative heißt: ein Herz haben für den Anderen – Solidarität! Wir wenden uns gegen Hetze und Gewalt. Darum gehen wir gemeinsam auf die Straße. am Mittwoch, den 12. September 2018, um 17.00 Uhr, Beginn vor dem Hauptbahnhof, Demonstrationszug durch die Stadt, Ende ca. 19.00 Uhr am Rathaus
Pressemitteilung: Aufruf zur Fensterdemo-Aktion Herz statt Hetze
Klaus Schäfer, Sprecher des Kreisverbandes Hildesheim sagt: „Die Ereignisse in Chemnitz in den letzten Tagen machen eins deutlich: wir alle müssen aufstehen; klar Position gegen rechts beziehen; alle anderen motivieren, es uns gleich zu tun! Der Schulterschluss der rechten Gruppierungen sollte endgültig klar machen, dass jetzt nicht mehr die Zeit des Schweigens ist. Denn jetzt kommt es auf uns alle an. Zeigen wir, dass wir da sind - für die Demokratie, für die Menschlichkeit! Bündnis 90/Die Grünen stehen auf Bundes- und Landesebene für eine bunte, demokratische, inklusive und menschliche Politik ein – und der Kreisverband Hildesheim ebenso!“ >> zum vollständigen Text der Pressemitteilung
Anja Piel: Land darf Kreistag nicht unter Druck setzen
Das niedersächsische Umweltministerium hat dem Kreistag ein Ultimatum gestellt, um der geplanten Wiederinbetriebnahme des Kaliwerks Siegfried-Giesen wasserrechtlich zuzustimmen. Auch Wirtschaftsminister Althusmann drängt auf eine schnelle Genehmigung des umstrittenen Betriebs. Heute (Montag, 3.9.) ließ sich der Umweltausschuss des Landtags über den Stand des Verfahrens informieren. Die grüne Fraktionsvorsitzende Anja Piel kritisiert den Druck, den die Landesregierung aufbaut: „Das ist ganz schlechter Stil. Der Kreistag ist ein demokratisch gewähltes Gremium, das die Landesregierung nicht übergehen kann. Es gibt erhebliche Zweifel, dass das Grundwassers und die Innerste ausreichend geschützt sind. Der Kreistag braucht die nötige Zeit, um sich über die rechtlichen Möglichkeiten und technischen Alternativen informieren zu können.“
Vortrag und Diskussion von und mit MdB Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn in der Kulturfabrik.
Der 54- jährige Wirtschaftswissenschaftler setzt sich für eine Reform der Einkommensteuer ein, bei der das Grundeinkommen die Steuerfreibeträge ersetzen soll. Ein solches Instrument schütze effektiv und unbürokratisch vor Armut, es verringere Existenzängste und verschaffe mehr Freiheit und Selbstbestimmung. Zudem wäre es finanzierbar, ohne dass Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinausgehen, gekürzt werden müssten. Eine Umsetzung hält er in den nächsten 5-10 Jahren für möglich, wenn der gesellschaftliche Druck verstärkt wird. Die Grünen sind für diese Debatte besser aufgestellt als andere Parteien.
In diesem neuen Format „Stadtgespräche“ haben Ulrich Räbiger und Volker Spieth aktuelle Aussagen und Zahlen zur Situation auf dem Hildesheimer Wohnungsmarkt vorgestellt und damit auf zentrale Probleme des Wohnens und des Wohnungsbaus in Hildesheim hingewiesen. In der folgenden Diskussion wurde deutlich, dass Wohnungsbaugenossenschaften viel dazu beitragen könnten, Wohnen sozialverträglich und fair auszugestalten.
Über diese Aktionstage sollen jedes Jahr die Prinzipien der Nachhaltigkeit verbreitet werden, bei der die sinnvolle Ressourcennutzung und die Bewahrung der natürlichen Regenerationsfähigkeit des jeweiligen Systems im Fokus stehen. Im Rahmen einer nachhaltigen Lebensweise sollen aktuelle Generationen nicht das Leben zukünftiger Generationen gefährden oder verschlechtern.
Wir beteiligen uns an der Refill-Aktion für Trinkwasser und der Sammelaktion für alte Handys und Smartphones über die Deutsche Umwelthilfe.
Bitte die Öffnungszeiten beachten: Geschäftsstelle Kreis- und Ortsverband am Ratsbauhof 1c und Wahlkreisbüro von Ottmar von Holtz, MdB, in der Jakobistraße.
Krisenprävention und Konfliktbearbeitung weiter unter grüner Federführung Zur baldigen Einsetzung des Unterausschusses "Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln" erklärt Ottmar von Holtz, Sprecher für Zivile Krisenprävention der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Die fruchtbare Arbeit des Unterausschusses "Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln" wird in der neuen Legislaturperiode fortgeführt. Auch der Vorsitz dieses Unterausschusses bleibt in grüner Hand. Ich freue mich sehr, dass ich diesen Vorsitz übernehmen darf und danke meiner Fraktion für ihr positives Votum. Als künftiger Sprecher für Zivile Krisenprävention werde ich mich in den kommenden Jahren um die wichtige Frage kümmern, wie wir es schaffen können, Krisen auf der Welt gar nicht erst eskalieren zu lassen. (zum vollständigen Text Überschrift anklicken)
Auf der Ortsmitgliederversammlung wurde durch Marion Thiede, Horst Müller und Hans-Christian Josten vom Behindertenbeirat die Broschüre "1-2-3 Barrierefrei" vorgestellt. Diese wurde entwickelt von der Stelle für Demografie und Inklusion und ist ein Leitfaden für Veranstaltungen in Stadt und Landkreis (Download von der Seite der Stadt möglich).
Uwe Maaßberg hat die mittelfristige Finanzplanung vorgestellt und vom Startkonvent für das neue Grundsatzprogramm in Berlin berichtet.
Der Frühjahrsempfang stand unter dem Thema: Weggucken hilft nicht! Kinderarmut in der Wohlstandsgesellschaft - dazu hat Dr. John G. Coughlan, Vorstand Caritasverband für Stadt und Landkreis Hildesheim e.V., einen eindrucksvollen Beitrag geleistet. Ottmar von Holtz, MdB, und die beiden Fraktionsvorsitzenden im Kreistag bzw. Stadtrat, Holger Schröter-Mallohn bzw. Ulrich Räbiger haben die zahlreichen Gäste und den Hausherr, Diakon Handzik, begrüßt. Der Poetry-Slammer Tobias Gralke hinterlässt einen starken Eindruck, er lebt und arbeitet in Hildesheim als Autor, Performer und Theatermacher.
Auf Einladung von Ortsvorstand und Stadtratsfraktion der Grünen in Hildesheim fand am Freitag, den 16. März 2018, ein Austausch zu einer möglichen Bebauung des Gebietes Wasserkamp in die "Wolke 7" (Marienburger Str. 90 b, 31141 Hildesheim) statt. An der Podiumsdiskussion haben teilgenommen: Kurt Warmbein von der BI Wasserkamp, Maren Burgdorf vom Ornithologischen Verein Hildesheim, Ulli Räbiger, Vorsitzender der Grünen Fraktion im Rathaus, Fanny Sommerfeld, Mitglied des Ortsvorstands und der Grünen Jugend sowie aus den Ortsräten Jürgen Blumtritt und Susanne Philipps. Moderatorin des Abends war Kathrin Vornkahl, Sprecherin des Ortsvorstands. Ca. 40 Personen waren dieser Einladung gefolgt. Vorher fand bei sehr ungemütlichem Wetter eine kurze Ortsbegehung des Gebietes Wasserkamp statt, an der ca. 20 Personen teilnahmen.. >> zur Pressemitteilung
>> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 19.3.2018
Ottmar von Holtz hat mit ca. 80 Besucher*innen sein Wahlkreisbüro, bisher das Büro von Brigitte Pothmer, in der Jakobistraße, eingeweiht.
Dazu war als Gast Annalena Baerbock, die neue Bundesvorsitzende, geladen.
Sonntagsmatineé zum Internationalen Frauentag 2018: "Battle of the Sexes" im THEGA Hildesheim. Dieser 2017 fertiggestellte Film erzählt die spektakuläre Geschichte eines historischen Tennismatches zwischen der Profitennisspielerin und Weltranglistenersten Billie Jean King und dem ehemaligen Topspieler und Wimbledonsieger Bobby Riggs - und dabei geht um nichts weniger als Gleichberechtigung.
Ein Veranstalterinnen-Bündnis zeigt diesen Film in Zusammenarbeit mit dem Thega Filmpalast am 11.3.2018 um 12 Uhr, anlässlich des Internationalen Frauentages. Ab 11 Uhr gibt es einen Sektempfang. Interessierte Frauen und Männer sind herzlich eingeladen. Eintritt: 8,50€/ermäßigt7€ - zum Flyer: Vorderseite - Rückseite
Der Kreisverband gratuliert unseren neuen Vorstandvorsitzenden und den weiteren Gewählten zur Wahl. Eine große Gruppe aus dem Kreisverband hat als Gast an der Bundesdelegiertenversammlung in Hannover teilgenommen und hat sich zusammen mit den gewählten Delegierten des Kreisverbands zum Fotos zusammen gestellt (Foto: privat; Claudia Roth gehört dem KV nicht an)
Links zu den Reden von Annalena Baerbock
Anja Piel hat sich beim Kreis- und Ortsvorstand sowie in der Kreismitgliederversammlung vorgestellt - sie ist als Landtagsabgeordnete auch zuständig für den Kreisverband Hildesheim (diese Aufgabe hatte zuvor Ottmar von Holtz wahrgenommen).
Da Anja am Wochenende auf der außerordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover - Annalena Baerbock und Robert Habeck kandidieren ebenfalls - für einen der beiden Sprecher*innenposten des Vorstands kandidiert, hat sie sich auch zu ihrer Bewerbung positioniert.
Um Bewegung in die festgefahrene Debatte zur möglichen Wiederinbetriebnahme des Salzbergwerks in Giesen zu bekommen, hat die Grüne Kreistagsfraktion einen Vorstoß unternommen, der vorsieht, die weitere Einleitungsgenehmigung von Salzwasser in die Innerste in 20 Jahren davon abhängig zu machen, ob der Konzern ein verlässliches Konzept zur Abdeckung der Abraumhalde vorlegen kann.
>> siehe dazu die Berichterstattung in der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom15.1.2018
Der Arbeitskreis GRÜNE Frauenpolitik lädt gemeinsam mit der Schirmherrin Brigitte Pothmer und dem "Hildesheimer Aktionsbündnis Keine Gewalt gegen Frauen" zur Filmmatiné in die Thega ein. "Die Göttliche Ordnung" am Sonntag, 19.11. um 12 Uhr im Thega Filmpalast. Einlass ist ab 11 Uhr, zur Begrüßung gibt es ein prickelndes Getränk. >> (vollständiges Plakat)
Die Themen dieses Podiums waren besonders die Probleme der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich und der beiden Krankenhäuser, die Folgen des Hochwassers, Polizei und Sicherheit und Bildung - Holger Schütte hat dabei deutlich gemacht, dass die Umsetzung der Grünen Positionen am Besten in einem Rot-Grünen Bündnis möglich sind.
Nina Lipecki hat Gabriele Heinen-Kljajić in das Schulbiologiezentrum eingeladen. Die Bedeutung dieses außerschulischen Lernorts auch für die Lehreraus- und Weiterbildung wird der Ministerin von den Fachleuten erläutert.
Stefan Wenzel hat sich in der gut besuchten Weinkostbar zu einigen wichtigen Grünen Themen klar geäußert - auch zu dem häufig emotional belasteten Thema "Wolf". Er hat aber besonders noch einmal die großen politischen Linien aufgezeigt und damit deutlich gemacht, wie wichtig es ist Rot-Grün in Niedersachsen fortzuführen. Ekkehard Domning hat abschließend klargestellt, dass mit "Zweitstimme Grün" auch das Kreuz für die Erststimme richtig vorgenommen werden muss, damit sie nicht verfällt.
Die Podiumsveranstaltung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung in Bad Salzdetfurth stand sehr unter Thema des kürzlichen Hochwasserereignisses vor Ort und der Aufstellung von Polizeipräsenz in der Fläche. Nina Lipecki hat auch bei diesen Themenfeldern die Grünen Positionen überzeugend vertreten.
Der KKV (Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung) hatte gemeinsam mit der Hildesheimer Allgemeinen zur Podiumsveranstaltung ins Kreishaus geladen. Vor dem vollbesetzten Saal hat Ekkehard Domning die Grünen Positionen überzeugend vertreten und deutlich gemacht, dass die Rot-Grüne Landesregierung fortgeführt werden muss, um die gemachten Fortschritte zu sichern und weiterzuentwickeln.
Gemeinsam mit Landwirtschaftsminister Christian Meyer haben die Landtagskandidatin Nina Lipecki und der Landtagskandidat Ekkehard Domning die Harzwasserwerke (Foto mit Technischer Geschäftsführer Dr. Donner) gestern besucht.
Dr. Donner hat die Aufgabe der Harzwasserwerke auf den Konfliktfeldern Nitrat im Trinkwasser und Hochwasserschutz erläutert und betont.
Die Interkulturelle Liga hatte auf das Podium in der VHS Hildesheim gebeten.
Es ging um Schwierigkeiten mit dem Doppelpass, über die Rolle der Muttersprache in der Erziehung bzw. vorschulische Bildung. Es wurde über innere Sicherheit und die Wahrnehmung von Gefährdungen und die Notwendigkeit der Ausbildung und Einstellung von Polizist*innen gesprochen.
Liebe Mitglieder,
der Bundestagswahlkampf liegt hinter uns und wir haben mit 8,9% ein Ergebnis geschafft, das deutlich besser ist als sämtliche Prognosen der letzten Wochen und auch eine Steigerung im Vergleich zu 2013 darstellt.
In Hildesheim direkt hat Ottmar 10,9% der Erststimmen geholt, im gesamten Wahlkreis 48 7,6%. Bei den Zweitstimmen liegen wir in der Stadt bei 11,8% und im gesamten Wahlkreis 48 bei 8,8%. Und: Ottmar von Holtz ist sicher im Bundestag!
Am Freitag, 8.9.2017 ab 17 Uhr, haben neben Jürgen Trittin, Ottmar von Holtz auch die Landtagskandidat*innen Nina Lipecki und Ekkehard Domning sowie Vertreter*innen der Grünen Jugend bei Musik, Cocktails mit Bürgerinnen und Bürgern gespeeddatet - siehe Fotos.
Unter großer Beteiligung der Grünen Jugend, Ottmar von Holtz und der niedersächsischen Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Julia Verlinden aus Lüneburg, wird ein Flashmob auf der Schuhstraße mit folgenden Forderungen inszeniert:
Günstige Tarife für Stadtbusse! - Für saubere Luft statt Feinstaub und Abgase - Wir haben die Lunge voll - Schluss mit schmutzig - Vorfahrt für Fuß- und Radverkehr - Guter Radweg ist nicht teuer
Die Niedersächsische Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Julia Verlinden (Foto Mitte), referiert über die Möglichkeiten und Chancen einer "Wärmewende" unter Moderation von Ottmar von Holtz. Frau Anja Lippmann von der Klimaschutzagentur Hildesheim-Peine berichtet allgemein über die Arbeit der Klimaschutzagentur und besonders über das interessante kommunale Modell in Duingen.
In der Reihe "Je grüner der Abend ..." moderiert Ottmar von Holtz am 23.8., 19.00 Uhr, in der Weinkostbar ein Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Katja Keul zu Fragen einer Kindergrundsicherung gegen Kinderarmut.
Am 21.8.2017 um 18.00 Uhr führt Ottmar von Holtz ein "Wohnzimmergespräch" mit dem Umweltminister Stefan Wenzel in der Galerie&Bar ARTRA in Alfeld zu aktuellen Themen. Vorher besucht der Umweltminister die Firma Transgourmet und Sappi.
Ottmar von Holtz, unser Kandidat für die Bundestagswahl, und Volker Bajus, MdL, Sprecher für Umwelt und Energie, haben am Mittwoch im Klein Berliner Hof in Hoheneggelsen über das Thema Öl- und Gassuche sowie Fracking im Hildesheimer Ostkreis informiert. Dabei ist besprochen worden, wie es mit dem sogenannten Borsumer Erlaubnisfeld aussieht, wer dort und unter welchen Bedingungen suchen darf, wie es insgesamt im Ostkreis aussieht und ob mit Fracking zu rechnen sein wird.
Eine Wahlkreisversammlung der Grünen hat in Sarstedt Nina Lipecki einstimmig als Direktkandidatin des Landtagswahlkreises Sarstedt/Bad Salzdetfurth gewählt.
Nina Lipecki ist Vorstandsvorsitzende des Kreisverbandes und seit 2011 umweltpolitische Sprecherin der Grünen im Kreistag.
>> zur Berichterstattung der Hannoversche Allgemeine vom 9.6.2017
Pressemitteilung des Ortvorstandes Hildesheim:
Wir fordern eine deutliche Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Hildesheimer Innenstadt. Die Schadstoffbelastung wurde zulange ignoriert Die neu-alten Vorschläge des Vorsitzenden des Stadtentwicklungsausschusses (StEBA) Detlef Hansen und der Verwaltungsführung sind nach Auffassung der Grünen in Hildesheim kontraproduktiv. Nur Lösungen, die den Verkehr in der Innenstadt verringern, bringen eine wirksame Schadstoffentlastung.
Die Mitgliederversammlung des Ortverbands Hildesheim hat Ekkehard Domning zum Landtagskandidaten für den Wahlkreis Hildesheim-Stadt einstimmig gewählt. Ekkehard Domning ist langjähriges Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen und in der zweiten Legislaturperiode auch Ortsbürgermeister der Nordstadt.
Auf der Wahlversammlung zur Listenaufstellung für die Landtagswahl 2018 am gestrigen Donnerstag (4.05.2017) ist der Sibbesser Kreistagsabgeordnete von B90/Die Grünen Dr. Holger Schütte einstimmig als Kandidat für die Direktwahl im Wahlbereich 23 - Landkreises Hildesheim (Alfeld, Diekholzen, Elze, Freden, Lamspringe, Leinebergland, Nordstemmen, Sibbesse) gewählt worden.
Beim diesjährigen Frühjahrsempfang bei der Lebenshilfe Hildesheim stand die Bundespolitik im Mittelpunkt. Der Kandidat für den Bundestag, Ottmar von Holtz, MdL, konnte neben den vielen Gästen und der Bundestagsabgeordneten Brigitte Pothmer die Sprecherin für Innenpolitik der Grünen Bundestagsfraktion begrüßen - Irene Mihalic.
Auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes am7.3.2017 wurde ein neuer Vorstand gewählt: Neue Vorsitzende sind Nina Lipecki und Klaus Schäfer. Als Kassierer wurde Gerhard Granzow gewählt. Als Beisitzer*innen wurden gewählt Annette Domning, Margret Köster, Edith Moschner, Oliver Kersten-Wilk sowie Maurice Opitz aus der Grünen Jugend.
Auf der Mitgliederversammlung des Ortverbandes am 28.2.2017 wurde ein neuer Vorstand gewählt:
Neue Vorsitzende sind Jessica Sharma und Kathrin Vornkahl. Als Kassierer wurde Uwe Maasberg gewählt. Als Beisitzer*innen wurden gewählt Rosa Wagner-Kroeger, Klaus Schäfer, Jonathan Thurow und Jakob Wagener. Herzlichen Glückwunsch.
Sonntagsmatineé zum Internationalen Frauentag "Hidden Figures - Unerkannte Heldinnen" Hildesheim, 2017. Frauen und Wissenschaft. Dieser 2016 fertiggestellte Film erzählt die Geschichte dreier hervorragender Mathematikerinnen mit afro-amerikanischen Wurzeln, die bei der NASA gearbeitet haben und in dieser Funktion als brillante Köpfe einer der größten Unternehmungen der Geschichte gelten. Ein Veranstalterinnen-Bündnis zeigt diesen Film in Zusammenarbeit mit dem Thega Filmpalast am 5.3.2017 um 12Uhr, anlässlich des Internationalen Frauentages. Ab 11Uhr gibt es einen Sektempfang. Interessierte sind herzlich eingeladen. Eintritt: 8,50€/ermäßigt7€ - userspace/NS/kv_hildesheim/Bilder/AK_Frauen/2017/hidden_figures_we.pdf>> zum Flyer
Die Mitglieder der Landesdelegiertenkonferenz haben die grüne Landesliste zur Bundestagswahl 2017 beschlossen. Ottmar von Holtz wurde dabei auf den Platz 6 dieser Liste gewählt. Als Spitzenduo wurde Julia Verlinden und Jürgen Trittin gewählt. Mitbewerber Marcel Duda aus Sarstedt, Sprecher der Grünen Jugend Niedersachsens, gelang die Nominierung auf den Platz 10.
>> Näheres zu den Wahlergebnissen
>> zur Berichterstattung der Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 20.2.17
Liebe Grünwählerin, lieber Grünwähler,
am Sonntag bitte ich um Ihre Zweitstimme für GRÜN. Ich bin davon überzeugt, dass die Fortsetzung von ROT-GRÜN unser Ziel sein muss.
Da ich den Wahlkreis nicht gewinnen kann, bitte ich Sie, Ihre Erststimme strategisch einzusetzen und nicht an mich zu geben.
Sie tun das für mehr GRÜN in Niedersachsen und dafür danke ich Ihnen!
Ekkehard Domning, Direktkandidat für den Wahlkreis Hildesheim-Stadt
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