Die SPD und die Grünen starten Verhandlungen über eine mögliche Zusammenarbeit im Sarstedter Stadtrat. Ein erstes Gespräch hat es bereits gegeben.

23.09.11 –

Verhandlung über mögliche Zusammenarbeit / Bruer gibt Amt als Fraktionschef ab – Peper kandidiert als Nachfolger

(Hildesheimer Allg. Zeitung, 22.09.11) Sarstedt. Die SPD und die Grünen starten Verhandlungen über eine mögliche Zusammenarbeit im Sarstedter Stadtrat. Ein erstes Gespräch hat es bereits gegeben. Zehn Jahre haben die Sozialdemokraten im Rat eine Gruppe mit der FDP gebildet – doch seit der Kommunalwahl am 11. September, bei der beide Partner jeweils einen Sitz einbüßten, reicht es nicht mehr für eine gemeinsame Mehrheit. Eine solche könnten SPD (14 Sitze) und Grüne (4 Sitze) gemeinsam gestalten – in welcher Form, ob als feste Gruppe oder eher themenorientiert, ist derzeit noch offen. Auch ohne die Stimme von SPD-Bürgermeister Karl-Heinz Wondratschek wäre es für Rot-Grün künftig möglich, den Rest des Rates (14 weitere Sitze) zu überstimmen.

Eines steht indessen fest: Klaus Bruer steht als Fraktionsvorsitzender oder Gruppensprecher in der kommenden Wahlperiode nicht mehr zur Verfügung. Er hatte gegenüber dieser Zeitung bereits im Frühjahr angekündigt, dass er sich im Stadtrat aus der Fraktionsspitze zurückziehen werde, wenn die SPD-Fraktion des Kreistages ihn zu ihrem neuen Vorsitzenden bestimmt. Das ist nun einstimmig geschehen – und die Sarstedter Ratsfraktion braucht, wie schon abzusehen war, einen neuen Chef. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Jürgen Peper ist bereit, diese Aufgabe zu übernehmen. Die neue SPD-Fraktion konstituiert sich am kommenden Montag im Rathaus, und für das Amt des Fraktionschefs ist Peper bisher der einzige Kandidat.

Für Klaus Bruer freue er sich, erklärt er gegenüber der Redaktion: Bruers Wahlergebnis und das einstimmige Votum der Kreistagsfraktion seien eine deutliche Anerkennung für seine geleistete Arbeit und ein guter Rückhalt für die künftigen Aufgaben. Bruer war in den vergangenen zehn Jahren durchgehend Sprecher der Gruppe SPD/FDP im Stadtrat – und auch vor 1996 war Bruer schon Fraktionschef, bis er für eine Wahlperiode bis 2001 von Wilfried Hauser abgelöst wurde. Nun will er sich mehr auf die Arbeit im Kreistag konzentrieren.

Bei den Verhandlungen mit den Sarstedter Grünen wird sein Nachfolger die Federführung übernehmen. Der SPD-Stadtverbandsvorstand hat laut Peper weitere Gespräche mit den Grünen über eine künftige Zusammenarbeit begrüßt. Die Wahlanalyse der SPD: Das Ergebnis der Stadtratswahl sei ein Auftrag an die SPD wie auch an die Grünen, die Politik im Sarstedter Rat verantwortlich zu gestalten. In einer schriftlichen Vorlage für den Stadtverbandsvorstand betont Peper nach dem ersten "informellen Sondierungsgespräch" mit dem möglichen neuen Partner: Für die Grünen wie auch die Vertreter der SPD habe die inhaltliche Abstimmung in Sachfragen "absoluten Vorrang" vor organisatorischen Fragen einer Zusammenarbeit oder Personalentscheidungen.

Auch die vier künftigen Ratsmitglieder der Grünen haben das Wahlergebnis analysiert, ihre Fraktion inzwischen gebildet und Harald Sandner zum Vorsitzenden gewählt. Er weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass die Grünen ihr Wahlergebnis gegenüber 2006 fast verdreifacht hätten. "Der Wahlerfolg beruht auch auf den klaren Aussagen zu Handlungsfeldern, die die Grünen in den nächsten fünf Jahren umsetzen wollen", schreibt er. "Der Wahlerfolg stellt einen klaren Auftrag der Wähler an die Grünen dar, die grünen Vorstellungen in den Rat der Stadt einzubringen und die Zukunft der Stadt Sarstedt gemeinsam mit Partnern verantwortlich zu gestalten."

Auf welche Weise das mit den Sozialdemokraten möglich sein könnte, will die Grünen- Fraktion am kommenden Sonnabend bei einer Klausurtagung beraten. Das grundsätzliche Ziel seiner Fraktion unterstreicht Sandner gegenüber dieser Zeitung: "Die Grünen werden im Rat eine wahrnehmbare eigenständige Partei bleiben, auch wenn wir vielleicht mit der SPD zusammenarbeiten."