GRÜNE sehen gute Ansätze beim Sparen

"Insgesamt sehen wir keinen sozialen Kahlschlag. Das muss man anerkennen", sagen GRÜNEN- Fraktionschef Ulrich Räbiger und Volker Spieth, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN, zum Haushalt 2010 und Konsolidierungskonzept. Beide schließen zum jetzigen Zeitpunkt nicht aus, den…

Haushalt und Finanzen

Stadt erhöht Kita-Gebühr 2010

Die Stadt wird die Kita-Gebühren zum 1. August 2010 um acht Prozent anheben. Vom 1. August 2012 an sollen die Beiträge dann im Zwei-Jahres-Rhythmus automatisch um je zwei Prozent erhöht werden. Die Mehreinnahmen sind aus Sicht der Stadt erforderlich, damit sechs…

Haushalt und Finanzen | Kinder und Jugend, Bildung

Pothmer: Falsche Signale

Die Stadt hat sich entschieden, den Aufmarsch der Rechtsradikalen zum Michaelisfest nicht zu verbieten. Kritik daran hat gestern die Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer geübt.

Rechtsextremismus

Pothmer: Stadtverwaltung und Staatsanwaltschaft…

von Brigitte Pothmer, MdB - Kritik an der Entscheidung der Stadt Hildesheim, keinen Antrag auf ein Verbot des Neonazi-Aufmarsches zu stellen, kommt von der Grünen-Bundestagsabgeordneten Brigitte Pothmer. "Das stärkt die Rechten und brüskiert die Demokraten", so Pothmer.Auch die Presse-Äußerungen der…

Rechtsextremismus

Ein erbitterter Kampf um das Stromnetz

Es hat Züge von einem Glaubenskrieg, der gegenwärtig in vielen niedersächsischen Kommunen tobt. Etliche Konzessionsverträge zwischen Gemeinden und den mächtigen Energieversorgern wie e.on, RWE und EWE laufen aus, und nun geht es um die Frage, ob diese Kontrakte um bis zu 20…

Haushalt und Finanzen | Wirtschaft und Verkehr

Platz für islamische Gräber

Auf dem Alfelder Friedhof trägt nun eine Grünfläche dem Islamischen Glauben Rechnung. "Wir können hier in Alfeld alles machen, was wir wollen – wir hatten bisher nur keinen Platz, wo wir beerdigt werden können", fasst Hifzi Ercan, Vorsitzender des türkisch-islamischen…

Migration und Flüchtlinge

Aktionsbündnis will Nazi-Demo zum Stillstand…

Ausnahmezustand am 5. Juni 2010? Nazi Riefling mobilisiert Gleichgesinnte, Polizei rüstet sich für Großeinsatz.

Rechtsextremismus

Hildesheim war bei der Menschenkette dabei

von OV Hildesheim - Mehr als 100 Atomkraftgegner und –gegnerinnen aus Hildesheim haben sich zum 24. Jahrestag der Tschernobylkatastrophe in die Menschenkette in Norddeutschland eingereiht, um eindrucksvoll gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Kernkraft zu demonstrieren. Mit 120.000…

Parteiangelegenheiten | Umwelt, Naturschutz, Klimaschutz

Hilfe auf dem Weg zum Ratsmandat

Dilek Boyu schnuppert Politik-Luft bei Ulrich Räbiger. Da kommt ihr das Mentoren-Programm des niedersächsischen Sozialministeriums, das den Frauen-Anteil in den Parlamenten erhöhen will, gerade recht. Dank der Initiative ist Boyu ihrem Ziel einen Schritt näher.

Frauenpolitik | Parteiangelegenheiten

Dr. Sackmann geht im Zorn

Nachdem Dr. Eckart Sackmann der Ratsfraktion der Grünen im März den Rücken gekehrt hat, ist er nun auch aus der Partei Bündnis90/Die Grünen ausgetreten.

Parteiangelegenheiten

Pippa Schneider, MdL — Pippa Schneider, MdL - zuständig für Hildesheim

Ottmar von Holtz, MdB — Ottmar von Holtz, MdB - zuständig für den Kreisverband Hildesheim

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COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Ein Modernisierungsupdate für die deutsche Wirtschaft
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]

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