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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
SPD und Grüne nehmen sich des demografischen Wandels an: Für morgen, Mittwoch, laden ihre Ratsfraktionen um 18 Uhr in das Knochenhauer Amtshaus zu einer Veranstaltung zum Thema ein: Unter dem Titel "Chance oder Risiko?" diskutieren HAWK-Präsidentin Christiane Dienel, Ute…
Sie haben das Thema fest im Gruppenvertrag verankert. Doch bislang lässt der Integrationsbeirat, den SPD, Grün und Piraten vereinbart haben, auf sich warten. Ein Jahr nach der Kommunalwahl bringt die Mehrheitsgruppe jetzt Bewegung in das Thema.
Streit um die Sanierung des Pferdeangers. Mit der Bilanz der Gemeinnützigen Baugesellschaft hatte Aufsichtsratsvorsitzender Kurt Machens für die Stadt eine weitere Sanierung der Gebäude am Pferdeanger ausgeschlossen. Für die dort nicht mehr unterzubringenden Bewohner gebe es…
(Quelle: Hildesheimer Allg. Zeitung, 11.07.12) Hildesheim. Die Stadt will ihren Service bei der Wirtschaftsförderung optimieren und ihre Kräfte in einem "Haus der Wirtschaft" als zentrale Anlaufstelle für Industrie, Mittelstand und Handwerk konzentrieren. Nach der…
Einhellig ja sagt der Rat der Stadt Hildesheim zum Finanzvertrag mit dem Landkreis. Erhebliche Bauchschmerzen haben indes einige Ratsherren mit der damit beschlossenen Übergabe der Jugendhilfe an den Landkreis.
Vertreter der Stadtspitze und mehrerer Fraktionen haben gestern im Rat versucht, den Eltern von Schülern der Hohnsen-Grundschule die Angst vor einer baldigen Schließung zu nehmen.
Die Fraktionen der Grünen im Stadtrat und im Kreistag fordern eine neue Wirtschaftlichkeitsstudie, die überzeugend darlegt, dass der Ausbau des Stichkanals wirtschaftlich rentabel ist.
Kreistagsfraktion | Stadtratsfraktion | Wirtschaft und Verkehr
Trotz unpopulärer Beschlüsse hält der Hildesheimer Rat geschlossen Kurs in Richtung Entschuldung der Stadt. Das Defizit sinkt 2012 auf 10,2 Millionen Euro und im Juni soll der Zukunftsvertrag kommen.Das gab es noch nie in der jüngeren Geschichte der Stadt Hildesheim: Erstmals…
Am Donnerstag, 9. Februar, will die rotgrüne Mehrheitsgruppe den Eltern eröffnen, wo diese künftig rund um die Kindertagesstätten- Gebühren mit Mehrbelastung zu rechnen haben. Bei einem Treffen des Stadtelternrates mit Vertretern von SPD, Grünen sowie dem Ratsherrn Andreas…
Seit die neuen Ratsmitglieder am Montag die Politik-Geschäfte Hildesheims übernommen haben, keimt auch bei den Vertretern der bisher in Hildesheim beauftragten Rettungsdienste wieder Hoffnung. Rund 40 hauptamtliche wie ehrenamtliche Mitarbeiter von Johanniter-Unfallhilfe …
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Celle scheint sich eine weitere Niederlage rund um die Ausschreibung des Rettungsdienstes für die Stadt Hildesheim anzubahnen. In der mündlichen Verhandlung am Dienstag deutete der Vorsitzende Richter des 13. Senats, Thomas Knoke, an, …
Seit 1975 hatte die CDU eindeutig das Sagen im Rathaus. In den vergangenen fünf Jahren fielen die Entscheidungen dann noch auf Augenhöhe mit der SPD. Ab sofort haben nun SPD, Grüne und der Ratsherr Andreas Marx das Ruder in der Hand. Denn nach den Grünen hat am Freitagabend…
Sie hätten die Korken knallen lassen können. Doch statt mit Sekt, Rotwein und Häppchen sind die Grünen bescheiden mit Wasser, Orangensaft und Salzstangen in die neue Ratsperiode aufgebrochen. Die Stimmung war gleichwohl bestens: Einstimmig hat die Mitgliederversammlung die …
Der Machtwechsel im Hildesheimer Rathaus nimmt inhaltliche Konturen an. SPD, Grüne und der Ratsherr Andreas Marx (hat als Parteiloser für die Linken kandidiert) stellen mit 24 Mitgliedern die Einstimmenmehrheit im Rat. Auf einer Pressekonferenz hat die Mehrheitsgruppe ihre…
SPD und Grüne haben sich nach intensiven Gesprächen darauf verständigt, im Stadtrat eine Gruppe zu bilden. Das haben SPD-Stadtverbandschefin Jutta Rübke und Grünen-Vorstandsmitglied Ulrich Räbiger bekannt gegeben. Als dritter im Bunde ist Andreas Marx dabei: Er war als…
Der Machtwechsel im Rat ist so gut wie perfekt: SPD und Grünen haben einen Partner gefunden. Als Mehrheitsbeschaffer dienen doch nicht der frühere Bündnis-Politiker Erdinc Parlak samt Mitstreiter Harrison Kahlert. Statt dessen bildet der Parteilose Andreas Marx, der für die …
Im Rat bahnt sich der erwartete Machtwechsel an: Die neue Spitze der künftigen Grünen-Fraktion trifft sich demnächst mit einer SPD-Delegation um Parteichefin Jutta Rübke, um über eine Zusammenarbeit zu sprechen. In welcher Form diese erfolgen soll, entscheide sich erst am…
Den Atomausstieg wollen sie offenbar alle: Darüber waren sich die Diskussionsteilnehmer auf dem Podium und das überwiegend junge Publikuminder Robert-Bosch-Gesamtschule einig. Diskutiert wurde unter dem Titel "Erneuerbare Energien" vor und mit rund 120 Zuhörern eher die …
Am Montagabend schlägt im Rat der Stadt Hildesheim von 18 Uhr an die Stunde der Wahrheit: Dann müssen die Fraktionen in öffentlicher Sitzung Farbe bekennen, wie ernst sie es mit ihren Sparbemühungen nun wirklich nehmen.
Die Stadt tut zu wenig, um für ausreichend günstigen Wohnraum in Hildesheim zu sorgen. Das sieht zumindest Volker Spieth aus der Grünen-Fraktion im Stadtrat so.
Die Grünen in Stadt und Landkreis unterstützen die Forderungen von Ver.di und der Busfahrer des Regionalverkehrs Hildesheim (RVHi) nach Angleichung der Löhne auf das Niveau des Stadtverkehrs (SVHi).
Die Pflaster-Zauberer haben am letzten August-Wochenende vielleicht doch freie Bahn in der Innenstadt: Grüne und SPD wollen auf ihre Wahlkampf-Stände verzichten.
Hildesheim. Ein Stück weit mehr Bürgernähe hat der Rat am Montagabend auf Antrag des Bündnis! fast einstimmig beschlossen.
Bisher mussten Bürger drei Tage vor einer Ausschusssitzung bis spätestens 10 Uhr ihre Fragen schriftlich im Rathaus einreichen. Mit diesem Formalien soll Schluss sein. Mehr noch: Auch zu Beginn der Ratssitzungen sollen die Bürger für 30 Minuten Rederecht erhalten. Dafür …
Die Stadt hat auf dem Nordfriedhof zwei Bäume fällen lassen – und sich damit den Zorn der Grünen zugezogen. Sie werfen Fachbereichsleiter Heinz Habenicht vor, den Stadtentwicklungsausschuss umgangen zu haben.
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]