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Ausgewählte Kategorie: Wahlen
Der Machtwechsel im Hildesheimer Rathaus nimmt inhaltliche Konturen an. SPD, Grüne und der Ratsherr Andreas Marx (hat als Parteiloser für die Linken kandidiert) stellen mit 24 Mitgliedern die Einstimmenmehrheit im Rat. Auf einer Pressekonferenz hat die Mehrheitsgruppe ihre…
Gestern Nachmittag besiegelten die Kreisfraktionen der SPD und von Bündnis90/Die Grünen ihr Koalitionsbündnis, auf deren Grundlage sie in den nächsten fünf Jahren die Zügel im Kreistag in die Hand nehmen wollen.
Spannend wird es zur nächsten Ratssitzung in Nordstemmen werden. Der neue Fraktionschef der SPD-Fraktion, Thorsten Esse, hat angekündigt, künftig überraschenderweise nicht mehr mit den Grünen zusammenzugehen.
Mit einem überraschenden Partner greift die CDU in Neuhof nach dem Amt des Ortsbürgermeisters. Die Christdemokraten wollen ihren Ortsverbandsvorsitzenden Lothar Ranke auf diesen Posten wählen. Als Mehrheitsbeschaffer haben sich die Grünen angeboten.
SPD und Grüne haben sich nach intensiven Gesprächen darauf verständigt, im Stadtrat eine Gruppe zu bilden. Das haben SPD-Stadtverbandschefin Jutta Rübke und Grünen-Vorstandsmitglied Ulrich Räbiger bekannt gegeben. Als dritter im Bunde ist Andreas Marx dabei: Er war als…
Der Machtwechsel im Rat ist so gut wie perfekt: SPD und Grünen haben einen Partner gefunden. Als Mehrheitsbeschaffer dienen doch nicht der frühere Bündnis-Politiker Erdinc Parlak samt Mitstreiter Harrison Kahlert. Statt dessen bildet der Parteilose Andreas Marx, der für die …
Nun ist es amtlich: Die SPD und die Grünen bilden im Samtgemeinderat eine Gruppe. Das hat gestern die SPD-Chefin Sabine Hartmann nach einer interfraktionellen Sitzung bestätigt.
Die Grünen können im neuen Diekholzener Gemeinderat ihre Muskeln spielen lassen. Sie haben bei der Kommunalwahl immerhin vier Sitze gewonnen. Während die CDU mächtig Federn ließ und vier Mandate einbüßte."Wir sind für alles offen", sagte der grüne Ratsherr Richard Bruns mit…
Die SPD und die Grünen starten Verhandlungen über eine mögliche Zusammenarbeit im Sarstedter Stadtrat. Ein erstes Gespräch hat es bereits gegeben.
Im Rat bahnt sich der erwartete Machtwechsel an: Die neue Spitze der künftigen Grünen-Fraktion trifft sich demnächst mit einer SPD-Delegation um Parteichefin Jutta Rübke, um über eine Zusammenarbeit zu sprechen. In welcher Form diese erfolgen soll, entscheide sich erst am…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]