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Ausgewählte Kategorie: Stadtratsfraktion
Ortwin Regel, Mitglied der Gruppe SPD-Grüne-Piraten im Rat der Stadt Hildesheim, weist den Vorwurf der CDU, es fehle ihm die nötige Sensibilität im Umgang mit vertraulichen Informationen, scharf zurück. “ICH BIN das nächste Ziel des Oberbürgermeisters. Allerdings ist es schade,…
Zum Erhalt der Trägervielfalt ist eine Weiterführung der Verhandlungen mit den freien Trägern von Kitas nötig. „Die Trägervielfalt trägt zu einer hohen Qualität der pädagogischen Arbeit bei und liegt uns am Herzen“
Trotz unpopulärer Beschlüsse hält der Hildesheimer Rat geschlossen Kurs in Richtung Entschuldung der Stadt. Das Defizit sinkt 2012 auf 10,2 Millionen Euro und im Juni soll der Zukunftsvertrag kommen.Das gab es noch nie in der jüngeren Geschichte der Stadt Hildesheim: Erstmals…
Am Donnerstag, 9. Februar, will die rotgrüne Mehrheitsgruppe den Eltern eröffnen, wo diese künftig rund um die Kindertagesstätten- Gebühren mit Mehrbelastung zu rechnen haben. Bei einem Treffen des Stadtelternrates mit Vertretern von SPD, Grünen sowie dem Ratsherrn Andreas…
Seit die neuen Ratsmitglieder am Montag die Politik-Geschäfte Hildesheims übernommen haben, keimt auch bei den Vertretern der bisher in Hildesheim beauftragten Rettungsdienste wieder Hoffnung. Rund 40 hauptamtliche wie ehrenamtliche Mitarbeiter von Johanniter-Unfallhilfe …
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Celle scheint sich eine weitere Niederlage rund um die Ausschreibung des Rettungsdienstes für die Stadt Hildesheim anzubahnen. In der mündlichen Verhandlung am Dienstag deutete der Vorsitzende Richter des 13. Senats, Thomas Knoke, an, …
Seit 1975 hatte die CDU eindeutig das Sagen im Rathaus. In den vergangenen fünf Jahren fielen die Entscheidungen dann noch auf Augenhöhe mit der SPD. Ab sofort haben nun SPD, Grüne und der Ratsherr Andreas Marx das Ruder in der Hand. Denn nach den Grünen hat am Freitagabend…
Sie hätten die Korken knallen lassen können. Doch statt mit Sekt, Rotwein und Häppchen sind die Grünen bescheiden mit Wasser, Orangensaft und Salzstangen in die neue Ratsperiode aufgebrochen. Die Stimmung war gleichwohl bestens: Einstimmig hat die Mitgliederversammlung die …
Der Machtwechsel im Hildesheimer Rathaus nimmt inhaltliche Konturen an. SPD, Grüne und der Ratsherr Andreas Marx (hat als Parteiloser für die Linken kandidiert) stellen mit 24 Mitgliedern die Einstimmenmehrheit im Rat. Auf einer Pressekonferenz hat die Mehrheitsgruppe ihre…
SPD und Grüne haben sich nach intensiven Gesprächen darauf verständigt, im Stadtrat eine Gruppe zu bilden. Das haben SPD-Stadtverbandschefin Jutta Rübke und Grünen-Vorstandsmitglied Ulrich Räbiger bekannt gegeben. Als dritter im Bunde ist Andreas Marx dabei: Er war als…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]