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Ausgewählte Kategorie: Rechtsextremismus
Die Neonazi-Demo am Wochenende des Michaelis-Festes hat zu einem politischen Nachspiel im Rat geführt. SPD und Grüne warfen Oberbürgermeister Kurt Machens vor, nicht deutlich genug Stellung gegen den Aufmarsch der Rechten bezogen zu haben.
Nach dem Nazi-Aufmarsch ist Prävention wichtiger denn je: der Experte Experte Gerhard Bücker im Interview
Nach dem Demonstrations-Wochenende läuft dessen Aufarbeitung an. So soll die Verwaltung nach dem Willen der SPD-Fraktion künftig Neonazi-Aufmärsche mit allen rechtlichen Mitteln verhindern. Außerdem: Am Sonnabend hatten nach der Rechten-Demo etwa 20 Neonazis in Laatzen eine…
"Machens arbeitet sich am falschen Gegner ab", sagt die grüne Hildesheimer Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer und weist die Kritik des Oberbürgermeisters zurück, es mangele ihr an Verfassungsbewusstsein.
Hildesheim, 2. Juni 2010. Orts- und Kreisverband der Hildesheimer Grünen stellen sich ausdrücklich hinter die Grüne Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer in ihrer Kritik der Stadtverwaltung und des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit dem Aufmarsch der Rechten in Hildesheim…
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer hat die vom Hildesheimer Oberbürgermeisters Kurt Machens im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Aufmarsch rechtsradikaler Gruppen geäußerten Unterstellungen eines mangelnden Verfassungsbewusstseins zurückgewiesen. "Machens…
Mit massiver Kritik an der Bundestagsabgeordneten Brigitte Pothmer (Grüne) und an Teilen des Bündnisses gegen Rechts hat Oberbürgermeister Kurt Machens seine Entscheidung verteidigt, auf ein Verbot des Neonazi-Aufmarsches zu verzichten.
Sechs Tage vor dem geplanten Aufmarsch von Neonazis in Hildesheim haben gestern etwa 50 Menschen in Diekholzen und Sibbesse gegen Rechts demonstriert.
Die Stadt wird am kommenden Samstag zweigeteilt: Mit einem Großaufgebot wird die Polizei die Innenstadt von der Nordstadt abtrennen, den Bahnhof und alle Zufahrtsstraßen Richtung Norden strikt kontrollieren, die Steuerwalder Straße bewachen und absperren.
Die Stadt hat sich entschieden, den Aufmarsch der Rechtsradikalen zum Michaelisfest nicht zu verbieten. Kritik daran hat gestern die Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer geübt.
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]