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Ausgewählte Kategorie: Rechtsextremismus
Land muss Beratung und Hilfestellung für Kommunen gegen Rechts intensivieren - NPD-Verbot würde rechte Immobiliengeschäfte erschwerenDie Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer sieht die Kommunen in ihrem Kampf gegen Immobiliengeschäfte von Rechtsradikalen vom…
Kritik an der Entscheidung der Stadt Hildesheim, keinen Antrag auf ein Verbot des Neonazi-Aufmarsches zu stellen, kommt von der Grünen-Bundestagsabgeordneten Brigitte Pothmer. "Das stärkt die Rechten und brüskiert die Demokraten", so Pothmer.Auch die Presse-Äußerungen der…
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer hat die vom Hildesheimer Oberbürgermeisters Kurt Machens im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Aufmarsch rechtsradikaler Gruppen geäußerten Unterstellungen eines mangelnden Verfassungsbewusstseins zurückgewiesen. "Machens…
Hildesheim, 2. Juni 2010. Orts- und Kreisverband der Hildesheimer Grünen stellen sich ausdrücklich hinter die Grüne Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer in ihrer Kritik der Stadtverwaltung und des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit dem Aufmarsch der Rechten in Hildesheim…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]