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21.07.12 –
Mutter und Ratsherr erzwingen Extra-Ratssitzung mit schnellem Beschluss
(Quelle: Hildesheimer Allg. Zeitung, 21.07.12) Diekholzen. Der Gemeinderat Diekholzen hat gezeigt, wie man an einem Abend gleich zwei Ratssitzungen und dazu noch eine Sitzung des Verwaltungsausschusses bewältigen und auf diese Weise kurzfristig einen weitreichenden Beschluss fassen kann. Allerdings wäre es zu dieser "Flexibilität", wie Bürgermeister Jürgen Meier die schnelle Reaktion des Rates nannte, nicht gekommen, hätte nicht eine Bürgerin beharrlich nachgefragt und hätte nicht ein entrüsteter und fordernder Ratsherr auf eine schnelle Stellungnahme gedrängt.
Der Reihe nach: Während der Einwohnerfragestunde meldete sich Carmen Kulke zu Wort, um zu erfahren, ob bald mit der Einrichtung einer Nachmittagsgruppe im Kindergarten St. Nikolaus in Barienrode zu rechnen sei. Bei einer Info-Veranstaltung habe die Gemeinde erklärt, das Thema solle in einer Ratssitzung zu behandelt werden, nun fehle es aber auf der Tagesordnung. "Wir werden auch im Rat darüber sprechen", bestätigte der Bürgermeister, "aber nicht heute". Zur Zeit werde der Bedarf für eine Nachmittagsgruppe geprüft, ebenso die Chancen, Zuschüsse zu bekommen, denn man müsse mit jährlichen Kosten von etwa 40 000 Euro rechnen. Eine Entscheidung sei erst nach den Sommerferien möglich, wenn man alle Fakten zusammen habe.
Das sei zu spät, meinte die Mutter aus Barienrode. "Bis dahin müssen die Eltern längst Sicherheit haben, ob ihr Kind nachmittags in Barienrode betreut werden kann oder ob sie sich um einen Platz in einer anderen Kita bemühen müssen."
Damit war das Thema vorerst beendet, bis Grünen-Fraktionschef Richard Bruns den Tagesordnungspunkt Anfragen nutzte, um sein Missfallen über die "unbefriedigende" Antwort zu äußern. Auch wollte er wissen, wie lange man schon von dem Betreuungsbedarf in Barienrode, den Kita-Leiterin und CDU-Ratsfrau Martina Schindler auf derzeit acht Kindern bezifferte, wisse. Seit einem Vierteljahr sei diese Situation bekannt, erfuhr er vom Bürgermeister - Anlass für einen heftigen Auftritt des Ratsherrn, in dem er der Verwaltung eine Verzögerung dieser Angelegenheit vorwarf. Ob man dem Rat wohl nicht zutraue, eine Entscheidung zu treffen, fragte er, inzwischen "sauer und geladen", und so etwas habe er in 31 Jahren im Gemeinderat noch nicht erlebt. Vielleicht sei doch noch an diesem Abend eine Stellungnahme des Rates möglich, regte er an, ein Vorschlag, der im Gemeinderat Zustimmung fand. Und so wurden kurzfristig die beiden weiteren Sitzungen anberaumt, die mit einem einstimmigen Beschluss endeten: Schon zum 1. September soll es eine Nachmittagsgruppe, befristet bis zum 31. August 2015, geben. Bis Ende 2014 will der Rat über eine Fortsetzung entscheiden. Bis zum Ende des laufenden Jahres soll die Gemeinde zusammen mit der katholischen Kirche als Träger ein Konzept entwickeln.
Weitere Themen: Bürgermeister Jürgen Meier berichtete, der Bau der Krippe in Diekholzen verlaufe planmäßig, die Einweihung sei für den Herbst geplant.
Die Kreuzung an der Südwaldstraße werde in Kürze durch die Absenkung des Bordsteins behindertengerecht werden.
Zu einer möglichen Fusion mit benachbarten Gemeinden gibt es nach den Sommerferien eine Info-Veranstaltung.
Die Anregung einer Bürgerin, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit einen Spiegel an der Kreuzung Schwarzer Weg/Alter Weg anzubringen, soll der Verkehrskommission vorgelegt werden.
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