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15.12.08 –
(Quelle: Hildesheimer Allgemeine Zeitung, 15.12.08)
Hildesheim. „Der Steuerzahler“, das Dezemberheft des Steuerzahlerbundes, bringt es an den Tag: Überall boomt die Gewerbesteuer. Nur Hildesheim hinkt bei dieser Einnahme in den ersten sechs Monaten 2008 deutlich hinter der anderer Städte her. Das zeigt ein Vergleich der 24 größeren niedersächsischen Städte.
Bundesweit haben viele Städte ihre Finanzen auf solidere Füße stellen können, weil die Einnahmen aus der Gewerbesteuer deutlich gestiegen sind. In Hildesheim kalkuliert Kämmerin Antje Kuhne diese für die Stadt überaus wichtige Einnahmequelle immer vorsichtiger. Aus gutem Grund.
Die Gewerbesteuer sank von 2006 mit 438,8 Euro pro Einwohner auf 434,1 in 2007. Der Haushaltsansatz für 2008 weist nur noch 429,6 Euro pro Einwohner aus. 2009 sackt der Wert in dem von Oberbürgermeister Kurt Machens zurückgezogenen Haushaltsentwurf noch einmal drastisch ab auf 410,34 Euro pro Einwohner. Das macht insgesamt eine Einnahme von 42,1 Millionen Euro gegenüber 45,5 Millionen Euro in 2006.
Alarmierend zudem für Hildesheim: Während andere Städte wie Celle, Osnabrück, Oldenburg, Peine oder Garbsen schon deutlich über 60 Prozent der für 2008 veranschlagten Gewerbesteuer eingenommen haben, liegt Hildesheim bei ganzen 18,1 Prozent. Nur Salzgitter (17,5 Prozent) und Gifhorn mit 13,4 Prozent schneiden schlechter ab. Während andere Städte sich bereits über sichere Einnahmen freuen können, schweben über der Stadt Hildesheim folglich noch große Fragezeichen, angesichts fehlender 82 Prozent der Einnahmen.
Auch der Bund der Steuerzahler rät im Übrigen allen Städten, ihre Einnahmen aus der Gewerbesteuer für 2009 vorsichtiger zu kalkulieren angesichts der Finanzkrise. Wie Oberbürgermeister Kurt Machens und Kämmerin Antje Kuhne auf Nachfrage dieser Zeitung bestätigen, wird der neue Haushaltsentwurf für 2009, den sie am Montag im Rat vorstellen, weitere drastische Einbrüche bei der Gewerbesteuer berücksichtigen.
Die Ursache liegt aus ihrer Sicht in der allgemeinen Finanzkrise mit den damit verbundenen zunehmenden Absatzproblemen der Autoindustrie. Hildesheim hänge derzeit noch zu sehr am Tropf dieses Wirtschaftszweiges, kritisiert Machens. In der Vergangenheit sei es leider versäumt worden, mehr mittelständische Firmen aus anderen Produktionsgebieten für Hildesheim zu gewinnen. Teilweise habe dies aber auch an fehlenden Gewerbeflächen gelegen.
Mit der Ansiedlung von Rewe an der Autobahn gebe es nunmehr einen ersten Erfolg in der neuerlichen Wirtschaftspolitik der Stadt. Mittlerweile verfüge Hildesheim auch über ausreichend Gewerbeflächen. „Diese wollen wir intensiv bewerben und Interessenten für den attraktiven Wirtschaftsstandort Hildesheim gewinnen“, unterstreicht Machens. „Die Weichen sind gestellt“, ergänzt Kuhne, der von Machens kürzlich die Verantwortung für den Bereich übertragen worden ist. In der aktuellen Finanzkrise sei es allerdings nicht unbedingt leichter geworden, größere Firmen zu Neuinvestitionen oder gar zum Umzug nach Hildesheim zu bewegen, sagt die Kämmerin, „aber es gibt erste Erfolge und wir arbeiten verstärkt daran“.
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