BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Hildesheim

Welle der Privatisierung läuft aus

Die Stadt nimmt die Pflege ihrer vier Friedhöfe wieder selbst in die Hand. Bisher haben das private Firmen erledigt. Von der Rekommunalisierung erhofft sich das städtische Bauamt Einsparungen von 400 000 Euro pro Jahr.

Stadt nimmt Friedhofspflege wieder selbst in die Hand und will so 400 000 Euro pro Jahr sparen

(Hildesheimer Allg. Zeitung, 27.12.10) Hildesheim. Die Stadt nimmt die Pflege ihrer vier Friedhöfe wieder selbst in die Hand. Bisher haben das private Firmen erledigt. Von der Rekommunalisierung erhofft sich das städtische Bauamt Einsparungen von 400 000 Euro pro Jahr. Private können es besser und billiger: Nach diesem Motto haben viele Kommunen in der Vergangenheit einen Teil ihrer Aufgaben privatisiert. Ihr Ziel: Personal abbauen und somit Kosten senken. Auch an Hildesheim ging diese Entwicklung nicht vorüber. Vor 14 Jahren begann die Stadt Schritt für Schritt, die Friedhofspflege auf Firmen zu übertragen. "In den 90er Jahren war das Privatisieren der große Trend", sagt Stadtbaurat Dr. Kay Brummer.

Dieser Trend kehrt sich allmählich um. Derzeit prüfen viele Städte und Gemeinden, ob sie finanziell besser fahren, wenn sie gewisse Dienstleistungen wieder in eigener Regie anbieten. Ein Beispiel ist der Zusammenschluss von acht Gemeinden im Landkreis. Sie wollen künftig das Stromleitungsnetz in ihrem Gebiet selbst betreiben.

Auch die Stadt Hildesheim nimmt die Kosten und Nutzen von privatisierten Aufgaben unter die Lupe. Vor drei Jahren hat der Fachbereich Zentrale Werkstätten eine Unternehmensberatung beauftragt. Sie sollte untersuchen, in welchen Bereichen sich eine Privatisierung auszahlt und wo nicht. Das Ergebnis: Viele Arbeiten kann die Stadt mit eigenem Personal günstiger erfüllen, wenn dessen Effektivität ähnlich hoch ist wie in privat geführten Unternehmen.

Diese Bedingung sei inzwischen gegeben, sagt Heinz Habenicht, der Leiter der Zentralen Werkstätten. In seinem Fachbereich, der unter anderem für Grünpflege, Straßenreinigung, Winterdienst und die Instandhaltung der Straßen zuständig ist, schrumpfte die Personalstärke in den vergangenen zehn Jahren von 150 auf jetzt 90 Mitarbeiter. "Wir sind heute wesentlich produktiver", sagt Habenicht.

Etwas mehr als eine Million Euro hat die Stadt in diesem Jahr für die Friedhofspflege ausgegeben. Die Zentralen Werkstätten seien in der Lage, diese Arbeiten für rund 650 000 Euro auszuführen, hat Habenicht berechnet. Davon entfallen rund 450 000 Euro auf die Gehälter von neun neuen Mitarbeitern, die von der Stadt zum 1. Januar 2011 für zunächst ein Jahr eingestellt wurden. Der Rest sind Kosten für Material und Kleinaufträge an Privatfirmen. Unterm Strich müsste die Stadt somit künftig 400 000 Euro weniger ausgeben für die Friedhofspflege.

In einem ersten Schritt hatte die Stadt vor zwei Jahren die ebenfalls privatisierte Grünpflege in Itzum, Ochtersum und Neuhof wieder unter ihre Fittiche genommen. Zusätzliches Personal wurde damals nicht eingestellt. "Das haben wir mit den vorhandenen Leuten geschafft, bei der Friedhofspflege ist das ohne neue Leute nicht zu wuppen", sagt Habenicht.

Im Vergleich zu privaten Anbietern stehen Städte und Gemeinden meist besser da, wenn deren Produktivität ähnlich hoch ist. Kommunen müssen nämlich keine Mehrwertsteuer bezahlen, somit sparen sie schon mal 19 Prozent, die sie bei einer Fremdvergabe an Firmen zahlen müssten. Und es entfallen weitere Kosten, zum Beispiel für das Überwachen der Arbeiten durch die Stadt oder jene Summe, die ein Unternehmer als Gewinn und für eventuelle Personalausfälle aufschlägt.

Die Stadt will nun prüfen, ob sie auch andere Aufgaben künftig wieder selbst und finanziell günstiger erledigen kann. Es komme immer auf den Einzelfall an, sagt der Stadtbaurat. Im Straßenbau zum Beispiel lohne es sich für die Stadt nicht, selbst eine Asphaltiermaschine anzuschaffen. "Da sind Private natürlich günstiger."

In einem Jahr soll Bilanz gezogen werden, ob sich der erhoffte Spareffekt tatsächlich einstellt. So hat es der Stadtrat beschlossen. "Wir sind da ganz zuversichtlich", sagt Habenicht.

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Stadt Hildesheim

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