Rat stimmt Zielvereinbarung zu / Könneke für Gespräch Hildesheim. Gegen die Stimmen der Grünen hat der Rat am Montagabend eine Zielvereinbarung mit der Kulturfabrik beschlossen. Auf fünf Jahre erhält sie einen jährlichen Zuschuss von 160 000 Euro. Die Grünen waren nicht etwa gegen den Zuschuss. Volker Spieth und Dr. Eckart Sackmann kritisierten vielmehr den Umgang von Politik und Verwaltung mit der Kulturfabrik.

Rat stimmt Zielvereinbarung zu / Könneke für Gespräch

Von Manfred Hüttemann

Hildesheim. Gegen die Stimmen der Grünen hat der Rat am Montagabend eine Zielvereinbarung mit der Kulturfabrik beschlossen. Auf fünf Jahre erhält sie einen jährlichen Zuschuss von 160 000 Euro. Die Grünen waren nicht etwa gegen den Zuschuss. Volker Spieth und Dr. Eckart Sackmann kritisierten vielmehr den Umgang von Politik und Verwaltung mit der Kulturfabrik.

Es ging, wie schon in den Fachausschüssen davor, um zusätzliche 40 000 Euro, die die Kulturfabrik beantragt hatte. Der Zuschuss sei an Ziele geknüpft, betonte SPD-Fraktionschef Dr. Hartmut Häger. Das sei ein ambitionierter Ansatz, der an quantitative und qualitative Kriterien gebunden sei. Die Kulturfabrik wolle jetzt mehr Geld. Der Rat habe sich aber schon auf die Zuschusshöhe festgelegt. Dabei müsse es jetzt bleiben.

Die Kulturfabrik leiste auch ein großes Stück Sozialarbeit, betonte Sackmann. Wenn sie mehr Geld brauche und sonst nicht überleben könne, passe das mit dem Beschluss nicht zusammen. Die Stadt müsse daher vor einem Beschluss in den Dialog mit der Einrichtung treten.

Die Zuschusshöhe stehe, sagte Christa Fischer (CDU). Da die Kulturfabrik aber in den Bereichen Kultur und Soziales hervorragende Arbeit leiste, könne man da noch andere Zuschusstöpfe auf EU-Ebene, bei Bund oder Land anzapfen. Immerhin erhalte die Einrichtung mit der Zielvereinbarung Planungssicherheit für die kommenden fünf Jahre, ergänzte Prof. Dr. Martin Gottschlich (FDP). Na klar, man könne immer mehr machen, aber dann reiche das Geld nie aus. Die Kulturfabrik müsse ihr Konzept daher der finanziellen Realität anpassen.

Den von den Grünen eingeforderten Dialog habe es gegeben, sagte Finanzausschuss-Vorsitzender Frank Wodsack (CDU). Eine Vertagung sei nicht möglich, weil die Stadt dann den Teilzuschuss an die Kulturfabrik nicht auszahlen dürfe, den diese aber dringend benötige. Dem schloss sich die Ratsmehrheit an.

»Ich gehe davon aus, dass man mit uns in Kontakt tritt«, sagte Stefan Könneke, der Geschäftsführer der Kulturfabrik, gegenüber der HAZ. Er kritisierte, es sei »über die finanzielle Grundlage unserer Arbeit mit uns nicht verhandelt« worden. »Wenn man sich mit unserer Arbeit auseinandersetzt und die Perspektive von fünf Jahren dagegenhält, denke ich, ist das eine Gesprächsgrundlage.«

Einstimmig passierte die Zielvereinbarung mit einem Jahreszuschuss von 20 000 Euro an den Cyclus 66 den Rat.

Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 30.04.2008