Die Finanzlage der Gemeinde Giesen sieht derzeit deutlich rosiger aus als noch vor einigen Monaten beim Aufstellen des Haushaltsplanes. Damals klaffte noch ein Loch von fast 900.000 Euro im Etat, nun sind es nur noch rund 520.000 Euro. Das ist auf zwei Entwicklungen zurückzuführen: Zum einen flossen die Steuern besser als erwartet, zum anderen setzte die Gemeinde bei vielen Ausgaben den Rotstift an und durchforstete alle freiwilligen Leistungen.

Finanzlage der Gemeinde Giesen hat sich konsolidiert: bessere Einnahmen und gekürzte Ausgaben

(Hildesheimer Allg. Zeitung, 06.07.11) Giesen. Die Finanzlage der Gemeinde Giesen sieht derzeit deutlich rosiger aus als noch vor einigen Monaten beim Aufstellen des Haushaltsplanes. Damals klaffte noch ein Loch von fast 900.000 Euro im Etat, nun sind es nur noch rund 520.000 Euro. Das ist auf zwei Entwicklungen zurückzuführen: Zum einen flossen die Steuern besser als erwartet, zum anderen setzte die Gemeinde bei vielen Ausgaben den Rotstift an und durchforstete alle freiwilligen Leistungen, bei denen eine Kürzung möglich war – das war auch eine Auflage des Rechnungsprüfungsamtes, das den Haushalt sonst nicht genehmigt hätte.

Kämmerer Horst Berger hat die neue Lage in einem Nachtragshaushalt dargestellt, der nun mit 13 Stimmen aus den Reihen der CDU den Rat passierte. Sechs SPD-Ratsherren stimmten dagegen, dazu kam eine Enthaltung.

Die SPD stört sich vor allem an der Art und Weise der Kürzungen, wie der Fraktionsvorsitzende Helmut Meyer erläuterte – vor allem daran, dass Ausgaben für fällige Sanierungen von Straßen von ursprünglich angesetzten 500.000 Euro nun im laufenden Haushaltsjahr auf 75.000 Euro zurückgefahren werden. Das führe zu einem Investitionsstau, fürchtet Meyer. Er sprach sich dafür aus, die Sanierungsliste wie geplant abzuarbeiten.

Heinz-Joachim Marheineke, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, wies zunächst darauf hin, dass vor allem das neue System der doppelten Buchführung (Doppik) der Gemeinde den hohen Fehlbetrag beschert habe – er sei nicht auf Fehler von Verwaltung oder Rat zurückzuführen, sondern auf die Abschreibungen, die nun für das Gemeindevermögen angesetzt werden müssen. Unter dem Strich habe der Rat die Sparvorschläge aus dem Rathaus noch abgemildert. Die Ortsräte seien noch nicht betroffen.

Ansonsten stand die Sitzung vor allem im Zeichen von Personalien, darunter der Wechsel im Amt des stellvertretenden Verwaltungschefs.

Außerdem ernannte der Rat Petra Riechert einstimmig zur nebenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde und Johannes Ölkers erneut für sechs Jahre zum Ortsbrandmeister der Giesener Feuerwehr.

Ebenso einmütig begrüßte das Gremium die neue Trägerschaft für den katholischen Kindergarten in Emmerke: Zuständig ist künftig der Caritasverband für Stadt und Landkreis Hildesheim, er schließt mit der Gemeinde Giesen einen Betriebsführungsvertrag.

Geld für eine Investition braucht indessen die Kindertagesstätte der Kirchengemeinde Sankt Marien in Ahrbergen. Die Gemeinde zahlt den beantragten Zuschuss für die Sanierung des Flachdaches bis zu einer Höhe von maximal 58000 Euro.

In der Giesener Kläranlage geht die Sanierung ebenfalls weiter, dort sind dieses Jahr noch verschiedene Arbeiten vorgesehen. Im Nachtragshaushalt sind dafür 228.000 Euro angesetzt.

Ein Dorn im Auge ist mehreren Ratsmitgliedern die verstärkte "wilde" Werbung, die sie an den Straßenrändern ausgemacht haben. Ronald Tölpe wies auf illegales Plakatieren abseits der vorgesehen Flächen hin; Heinz-Joachim Marheineke erkundigte sich, was die Gemeinde gegen dauerhaft geparkte Anhänger mit Werbeflächen tun könne. Die Gemeinde passe auf, dass besagte Anhänger nicht länger als erlaubt an den Straßen stehen, entgegnete Werner Krause, Leiter des Ordnungs- und Sozialamtes. Wie gestern berichtet, gibt es auch in der Stadt Hildesheim vermehrt Beschwerden über solche Anhänger, die ungenutzt auf öffentlichen Flächen stehen – das dürfen sie nur begrenzt: genau zwei Wochen.