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Fraktionen von SPD und Grünen bilden gemeinsame Gruppe im Stadtrat / Heute wird die Vereinbarung unterzeichnet
(Hildesheimer Allg. Zeitung, 03.11.11) Sarstedt. Jetzt ist es amtlich: Nach einem Jahrzehnt sozial-liberaler Zusammenarbeit wird es im Sarstedter Stadtrat künftig eine rot-grüne "Koalition" geben: Die Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Esser (SPD) und Harald Sandner (Grüne) haben gestern in einer gegenseitig abgestimmten Erklärung angekündigt, heute eine Gruppenvereinbarung zu unterzeichnen.
Dreimal haben sich beide Seiten in den vergangenen Wochen getroffen, um über eine Zusammenarbeit zu verhandeln – in "abendfüllenden Sitzungen", wie Esser berichtet. Das Ergebnis könne sich sehen lassen, war gestern das einhellige Fazit der SPD und der Grünen, die heute nach der Unterzeichnung der Vereinbarung Näheres über ihre gemeinsamen Ziele sagen wollen. Ein roter und ein grüner Aktendeckel sind für den Austausch der Unterschriften bereits besorgt. Die Weichen für die konstituierende Ratssitzung am 22. November sind gestellt.
Für die Grünen verhandelten alle vier am 11. September gewählten Ratsmitglieder: Harald Sandner, Barbara Kalla-Heller,Axel Gieseke und Marcel Duda. Für die Sozialdemokraten, deren Fraktion künftig 14 Mitglieder zählt, ging im Gegenzug eine vierköpfige Kommission in die Gespräche – bestehend aus Fraktionschef Esser, seinem Vorgänger Klaus Bruer, dem Landtagsabgeordneten Markus Brinkmann und Stadtverbands- Chef Jürgen Peper.
Bei den ersten beiden Treffen sei es um die Kernthemen kommunalpolitischer Arbeit in den kommenden fünf Jahren gegangen, berichten die künftigen Partner. In der dritten Sitzung habe schließlich die Form der rot-grünen Zusammenarbeit im Mittelpunkt gestanden.
Dass es auf die formale Bildung einer Ratsgruppe hinauslaufen würde, hatte sich zunächst nicht angedeutet. Sandner hatte in einer ersten Stellungnahme nach der Wahl betont, eher eine thematische Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten anzustreben als eine gemeinsame Gruppe.
Doch im Laufe der Verhandlungen zeigte sich offenbar, welche Vorteile der Gruppenstatus für beide Partner hat. Schließlich sichert er beiden unter dem Strich eine bessere Präsenz in den Fachausschüssen. Aus diesem Grund hatten sich, wie berichtet, vorher schon die Ratsmitglieder der Bürger für Sarstedt und der FDP zu einer Gruppe zusammengetan.
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