Ortwin Regel, Mitglied der Gruppe SPD-Grüne-Piraten im Rat der Stadt Hildesheim, weist den Vorwurf der CDU, es fehle ihm die nötige Sensibilität im Umgang mit vertraulichen Informationen, scharf zurück. “ICH BIN das nächste Ziel des Oberbürgermeisters. Allerdings ist es schade, dass die CDU sich dafür vor den Karren spannen lässt, ohne den genauen Sachverhalt zu kennen.”, so Ortwin Regel. “Die geäußerten Vorwürfe sind meines Erachtens völlig aus der Luft gegriffen.”

Ortwin Regel, Mitglied der Gruppe SPD-Grüne-Piraten im Rat der Stadt Hildesheim, weist den Vorwurf der CDU, es fehle ihm die nötige Sensibilität im Umgang mit vertraulichen Informationen, scharf zurück. “ICH BIN das nächste Ziel des Oberbürgermeisters. Allerdings ist es schade, dass die CDU sich dafür vor den Karren spannen lässt, ohne den genauen Sachverhalt zu kennen.”, so Ortwin Regel. “Die geäußerten Vorwürfe sind meines Erachtens völlig aus der Luft gegriffen.” Konkret geht es um Äußerungen Regels aus nicht öffentlichen Sitzungen, die dieser beim Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlicht hat. Dazu Regel: “Ja, ich habe aus nicht öffentlichen Sitzungen getwittert. Aber ich bin doch nicht blöd: Natürlich habe ich genau darauf geachtet, nur Dinge zu berichten, die ich nicht im Widerspruch zum Verschwiegenheitsgebot des Kommunalverfassungsgesetzes sehe.” Leider hat der Oberbürgermeister noch keine Angabe dazu gemacht, welche der Äußerungen Regels er konkret für angreifbar hält.

Dazu Regel: „Wer die in Frage kommenden Tweets im Wortlaut liest, wird aber feststellen, dass sie bzgl. der in den Sitzungen diskutierten Sachverhalte meiner Meinung nach völlig unproblematisch sind  und sich ein Schaden für die Stadt daraus schlicht nicht konstruieren lässt.”

Im Folgenden sind die zwei wohl am ehesten in Frage kommenden Tweets im Wortlaut wiedergegeben:

2012-03-19 19:14:42 (Nicht öffentliche Sitzung des Schulausschuss zum Nutzungsvertrag Sparkassenarena) @ortwinr: Super geheime Sache, die wohl schon im Kehrwieder stand, ist alsberaten in Fraktionen verwiesen. Muss jetzt Finanzausschuss stoppen. #hirat

2012-03-26 16:50:10 (Nicht öffentliche Ratssitzung zum Nutzungsvertrag Sparkassenarena) @ortwinr: Mal schaun, ob ich die 5 Leute für namentliche Abstimmung zusammen bekomme. Eigentlich Quatsch in geheimer Sitzung... #hirat

„Ortwin Regel ist nach wie vor unser Kandidat für den Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Baugesellschaft. Wir haben keine Zweifel daran, dass er die dort nötige Vertraulichkeit gewährleistet. Diese hat aber mit der Veröffentlichung von Mieterinformationen im Fall Marx schon deutlich gelitten. Mit Rücksicht auf die GBG wird die Mehrheitsgruppe den Sitz im Aufsichtsrat dort nun zunächst mit einem anderen Vertreter besetzen, um die nebulösen Vorwürfe prüfen zu lassen und die GBG vor möglichen Diskussionen zu schützen“ so Corinna Finke und Ullrich Räbiger, die Fraktionschefs von SPD und Grünen. “Ich hoffe, dass sich die Sache zügig erledigt. Schließlich interessiert mich brennend, warum der Oberbürgermeister solche Angst davor hat, dass ich in den Aufsichtsrat gehe.”, so Regel.

Finke, Räbiger und Regel bedauern diese vom Oberbürgermeister initiierte Debatte: “Hätte  Kurt Machens  seine Vorwürfe konkretisiert, könnte der Rat sich wieder der inhaltlichen Arbeit zuwenden. Wir werden ihn mit einer Anfrage zwingen, schnell  Klarheit zu schaffen. „ Der komplette Twitterverkehr von Ortwin Regel seit Antritt seines Mandates ist auf den Internetseiten von SPD, Grünen und Piraten nachzulesen.

Übersicht der Tweets >>