BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Hildesheim

Nordstemmer Gemeinderat trifft keine neue Entscheidung über Zukunft der Grundschule Adensen

Überraschend hat der Rat der Gemeinde Nordstemmen nun doch keine Entscheidung über die Zukunft der Grundschule Adensen getroffen. In der Sitzung am Donnerstagabend kam es zu einem Patt. Sowohl der Antrag der CDU auf Schließung der Grundschule als auch der Antrag von SPD, Grünen und UWG für eine befristete Bestandsgarantie bekamen keine Mehrheit.

(Quelle: Hildesheimer Allg. Zeitung, 28.08.11) Nordstemmen. Überraschend hat der Rat der Gemeinde Nordstemmen nun doch keine Entscheidung über die Zukunft der Grundschule Adensen getroffen. In der Sitzung am Donnerstagabend kam es zu einem Patt. Sowohl der Antrag der CDU auf Schließung der Grundschule als auch der Antrag von SPD, Grünen und UWG für eine befristete Bestandsgarantie bekamen keine Mehrheit. Das Abstimmungsergebnis ist auch eine deutliche Niederlage für den SPD/Grüne-Gruppenvorsitzenden Norbert Pallentin (SPD).

Als das Ergebnis der geheimen Abstimmung bekannt gegeben wurde, verfinsterte sich die Miene des Ratsvorsitzenden Dietmar Rebmann (SPD). Er ist Ortsvorsteher von Hallerburg, hat sich immer für die Adenser Grundschule eingesetzt und auch den Antrag auf Erhalt der Schule eingebracht.

Nach der Ratssitzung zeigte sich Rebmann auf Anfrage erschüttert über die mangelnde Fraktionsdisziplin. "Die Enttäuschung, die ich habe, ist sehr groß." Dabei waren die Schul-Befürworter den Kritikern schon entgegengekommen, hatten die Frist für die frühestmögliche Schließung mehrmals nach vorne verlegt. Ursprünglich sollte die Schule mindestens bis 2016 erhalten bleiben. Später besserten Rebmann und seine Kollegen Günter Netenjakob von den Grünen und Christoph Bauch von der UWG nach und verkürzten die Frist zunächst auf das Jahr 2015 und dann schließlich auf 2013. Ein weiteres Zugeständnis an die Kritiker war, dass die maximalen Kosten für Sanierungsarbeiten für das Grundschulgebäude in dem Antrag auf 15 000 Euro begrenzt wurden.

Doch alles Entgegenkommen half offenbar nicht, die Fraktion bei der wichtigen Entscheidung zusammenzuschweißen. Beide Anträge erhielten zwölf Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und eine Enthaltung und waren damit abgelehnt. SPD, Grüne und UWG verfügen im Rat insgesamt über 14 von 25 Stimmen.

Da sich die beiden grünen Ratsmitglieder klar für den Erhalt der Grundschule positioniert haben und auch UWG-Ratsherr Christoph Bauch den Antrag unterstützte, müssen die Abweichler aus den Reihen der SPD kommen. "Ich bin da überrascht worden und auch etwas enttäuscht", sagte daher gestern SPD/Grüne- Gruppenvorsitzender Norbert Pallentin, der auch für das Amt des hauptamtlichen Gemeinde-Bürgermeisters kandidiert.

"Dass Herr Pallentin keine Mehrheit hat, ist für ihn ein Problem", kommentierte CDU-Fraktionschef Dr. Hans-Arno Simon. Er sieht das eigentliche Problem aber darin, dass nun wieder keine Entscheidung getroffen wurde: "Das ist unglücklich, weil wieder alles in der Schwebe ist."

Die Bürger aus Adensen applaudierten zwar in der Ratssitzung, als klar war, dass alles beim Alten bleibt. Doch das Thema dürfte nun den neuen Rat beschäftigen und auch im Wahlkampf eine größere Rolle spielen.

In der Sitzung hatten sich inhaltlich vor allem die Vertreter der CDU noch einmal zu Wort gemeldet. Es sei zwar "das Schmerzlichste, eine Schule zu schließen", sagte Jens Pape. Aber aus finanziellen Gründen sei der Schritt unausweichlich: "Wir sind bis über die Kante verschuldet." Das sieht sein Fraktionskollege Alexander Freiherr von Rössing ganz ähnlich: "Wir können es uns nicht leisten. Das ist purer Luxus."

Dr. Cornelia Ott (SPD) warnte hingegen ihre Ratskollegen vor einer voreiligen Entscheidung. Ihrer Meinung nach gibt es mehrere Alternativen zur Schließung, etwa den Betrieb als Außenstelle einer anderen Schule wie in Hasede. "Es gibt woanders Möglichkeiten. Also finden wir auch eine."

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