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Konstituierende Sitzung in Lamspringe / Henning Ehbrecht stellvertretender Bürgermeister
(Hildesheimer Allg. Zeitung, 12.11.11) Lamspringe. So schnell kann das gehen: Kaum hatte Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Pletz die neuen Mitglieder des Samtgemeinderats über ihre Pflichten belehrt, knirschte es am Donnerstagabend auch schon im Refektorium.
Tagesordnungspunkt Fünf, Wahl des Ratsvorsitzenden. Die SPD-Fraktion unter Chef Wolfgang Salzbrunn schlägt den bisherigen Amtsinhaber Klaus Funke (SPD) vor. Doch CDU-Fraktionschef Otmar Fehlig wiegelt ab – man werde keine Zustimmung geben, wolle zudem eine geheime Wahl. Grund des Disputs: Klaus Funke, Bürgermeister von Woltershausen, hatte sich in seiner Heimatgemeinde geweigert, den Stellvertreter-Posten an Frank Eggerling von der CDU abzugeben. Stattdessen schlug Klaus Funke Henning Wunnenberg (SPD) vor, der bei der Kommunalwahl mehr Stimmen erhielt als Eggerling. "Klaus Funke hat damit eine Tradition in Woltershausen gebrochen", empörte sich Fehlig im Samtgemeinderat. Also wird am Donnerstagabend geheim gewählt – mit glücklichem Ende für Funke. Neun Ja-Stimmen reichen aus. "Ich respektiere den Einwand der Gegenseite", sagte Funke, "aber ich hoffe trotzdem auf gute Zusammenarbeit." Seine Stellvertreter sind Tobias Fischer und Lars Herr (beide SPD).
Auch Tagesordnungspunkt Sechs rief Diskussionen hervor. Thema ist die neue Geschäftsordnung des Samtgemeinderats: Die CDU-Fraktion stellte den Antrag, die Bürger-Fragestunde als einen der ersten Tagesordnungspunkte zu behandeln – momentan kommen interessierte Anwohner erst am Schluss einer Ratssitzung zu Wort. Die CDU, so Fehlig, erhoffe sich dadurch mehr Transparenz und mehr Beteiligung. Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Pletz verstand den Einwand, wollte aber doch lieber bei der alten Regelung bleiben. Immerhin sei man in der Vergangenheit immer so flexibel gewesen, Anwohnern auch während einer Sitzung das Wort zu erteilen. "Wir haben noch nie eine Geschäftsordnung dafür gebraucht, das haben wir immer so geregelt." Zudem würden sich manche Sachverhalte auch erst in einer Sitzung erklären. Wolfgang Salzbrunn sah das ähnlich. "Wir haben bisher immer versucht, unsere Sitzungen bürgerfreundlich zu gestalten." Der CDU-Antrag wurde abgelehnt.
Neben der SPD- und der CDU-Fraktion sitzen nun auch zum ersten Mal überhaupt Bündnis 90 / Die Grünen im Samtgemeinderat: Bernd Ruff war am Donnerstag zu seiner Premiere angetreten. Es ist durchaus anzunehmen, dass Ruff, der Vorsitzender des Wasserverbands Irmenseul ist, an der schnellen Klärung von Tagesordnungspunkt 16 gelegen war: Da gab es wieder einmal einen Sachstandsbericht zu einem möglichen Vertrag mit dem Wasserverband– allerdings erneut ohne Ergebnis. Man müsse so langsam in die Strümpfe kommen, merkte auch Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Pletz an. "Wir sind weiter im Gespräch." Auch im nicht-öffentlichen Teil des Rats wurde noch einmal über das Thema gesprochen.
Henning Ehbrecht (SPD) wurde einstimmig zum stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister gewählt.
Der Umwelt-, Bau- und Entwicklungsausschuss wird künftig von Tobias Fischer, Karl-Heinz Müller, Henning Ehbrecht sowie Martin Hauk von der SPD besetzt. Karl Hoffmeister, Christian Krending und Henning Bethel wurden von der CDU benannt.
Lars Herr, Henning Ehbrecht, Karl- HeinzMüller, Klaus Funke sitzen künftig für die SPD im Feuerschutzausschuss, Christian Krending, Frank Eggerling und Henning Bethel für die CDU.
Den Schulausschuss bestreiten Martin Hauk, Monika Halter, Katja Schoner und Tobias Fischer für die SPD. Für die CDU setzen sich Karl Hoffmeister, Justus Lüder und Christian Krending ein.
Den Jugend- und Sozialausschuss besuchen künftig Wolfgang Salzbrunn, Monika Halter, Katja Schoner und Henning Ehbrecht für die SPD, Otmar Fehlig, Justus Lüder und Frank Eggerling kommen von der CDU.
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