Kurt Machens lenkt bei seiner Neujahrsrede von eigener Verantwortung ab

(Quelle: Kehrwieder am Sonntag, 18.01.09) Hildesheim. Ach, da war fast der Geist Kennedys zu spüren in der Rathaushalle. Wohl jeder der geladenen Gäste des Neujahrsempfangs verstand die Botschaft, die Oberbürgermeister Kurt Machens frei nach der berühmten Aufforderung des ehemaligen US-Präsidenten unters Volk bringen wollte: Frage nicht, was deine Stadt für dich tun kann, sondern was du für deine Stadt tun kannst! Im O-Ton klang das so: "Jammern hat noch nie geholfen! Wir setzen unsere beschränkten Kräfte zentral ein. Der Rest bleibt Bürgerpflicht."

Es ging natürlich um den Haushalt Hildesheims, für den es mittlerweile einen zweiten Entwurf gibt, zu dem Verwaltung und Ratspolitiker erstmals gemeinsam am gestrigen Samstag in Klausur gehen wollten, um anschließend anzupacken. Wer aber gehofft hatte, dass Machens bereits beim Neujahrsempfang auf großer Bühne als Macher auftreten würde, wurde enttäuscht. Er gab den Moderator, blieb konkrete Ankündigungen schuldig und eher im Vagen.

"Neue, andere Wege" müssten beschritten werden, wünschte er sich – und wendete sich dabei vor allem an die, die von einem unabdingbaren Sparkurs betroffen sein werden. Zuschussempfänger, denen Mittel gekürzt oder gestrichen werden, müssten "umdenken", "eigene Ressourcen mobilisieren" und lernen, "ohne Sauerstoffgerät auszukommen".

Der Oberbürgermeister hat zweifelsohne Recht, dass alle bereit sein müssen, Opfer zu bringen, wenn sie denn durchdacht und sinnvoll sind, um die Finanzlage der Stadt nachhaltig zu verbessern. Nur hätte es dem Stadtoberhaupt besser zu Gesicht gestanden, in erster Linie die Verwaltung und sich selbst in die Verantwortung zu nehmen und einzuräumen, dass auf jener Seite eine Bringschuld liegt, die die Haushalte der vergangenen Jahre und den wachsenden Schuldenberg zu verantworten hat. Und dies sind nicht die Kultur-, Sport- und Sozialeinrichtungen, die nun vorrangig von den Sparmaßnahmen betroffen sein werden. Wenn Machens dann den Duden und seine Lateinkenntnisse bemüht, um das Wort "sparen" zum Unwort zu deklarieren, weil es "negativ" sei und die "menschliche Psyche in eine eingeschränkte Richtung" steuere, betreibt er nichts anderes als eine Problemumdeutung. Es ist doch egal, wie man es nennt, und auch wenn man den Wortstamm von "Sparen" nicht kennt, weiß jeder, was jetzt angesagt ist. Das muss man nicht verschleiern, schönreden und umbennen.

Der OB räumt salopp nebenbei ein, dass die eigentliche Zeit zum Sparen schon vor einigen Jahren abgelaufen sei, "weil es nix mehr gibt, was gespart  werden könnte". Dabei ist er doch selbst auch bereits seit drei Jahren Chef der Stadtverwaltung und nicht erst vor ein paar Tagen ins Amt gestolpert.

Ja, alle müssen bereit sein, Einschnitte hinzunehmen. Aber das Signal, das aus dem Rathaus kommen sollte, ist: Wir sind in der Hauptverantwortung und uns dessen auch bewusst. Dieses Signal fehlt bisher.