BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Hildesheim

Kosten für Hartz IV steigen

Obwohl die Zahl der Hartz IVEmpfänger gesunken ist, muss der Landkreis mehr Geld für Hilfeleistungen ausgeben.

Die Zahl der Empfänger sinkt, doch der Landkreis muss mehr Geld ausgeben

(Quelle: Hildesheimer Allg. Zeitung, 31.01.09) Kreis Hildesheim. Obwohl die Zahl der Hartz IVEmpfänger gesunken ist, muss der Landkreis mehr Geld für Hilfeleistungen ausgeben.

Die Nachricht klingt erstmal positiv. Waren im Jahr 2005 in Stadt und Landkreis Hildesheim noch 13 883 sogenannte Bedarfsgemeinschaften auf das Arbeitslosengeld II angewiesen, sank deren Zahl im vergangenen Jahr auf 12124. Immerhin ein Rückgang um 1759. Für Norbert Fengler, beim Landkreis unter anderem zuständig für die Grundsicherung, ist das eine erfreuliche Entwicklung. "Das ist der niedrigste Stand seit der Einführung von Hartz IV“, sagte Fengler in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Sport und Gesundheit im Landkreis.

Die Kehrseite der Medaille: Trotz des markanten Rückgangs der Hartz IV-Fälle musste der Landkreis im vorigen Jahr gut 3,6 Millionen Euro mehr ausgeben als im 2005. Damals waren es rund 44 Millionen Euro, 2008 beliefen sich die Ausgaben bereits auf 47,6 Millionen Euro. Der Grund sind vor allem stark gestiegene Energiepreise. Denn laut Sozialgesetz sind die Kommunen verpflichtet, neben der Miete auch die Strom- und Heizkostenrechnung der Hartz IV-Empfänger zu bezahlen.

Zwar beteiligt sich der Bund an den Ausgaben, allerdings schrumpft dessen Anteil in dem Maße, wie auch die Zahl der Bedarfsgemeinschaften sinkt – obwohl die Gesamtkosten steigen. "Das sind für 2008 bis zu 1,5 Millionen Euro weniger“, sagte Fengler. Zudem habe auch das Land seinen Beitrag um fast 260.000 Euro reduziert.

Im Durchschnitt entfielen Ende vergangenen Jahres auf jede Bedarfsgemeinschaft Kosten von 810 Euro pro Monat. Davon waren 337 Euro reines Arbeitslosengeld II, rund 300 Euro wurden für Unterkunft und Heizung ausgegeben. Insgesamt gehörten 22 657 Menschen den  Bedarfsgemeinschaften an, 9803 waren jünger als 25 Jahre.

"Mit großer Spannung“ blickt der Chef des Hildesheimer Job-Centers, Horst Gabriel, in die Zukunft. Der Zulauf von Menschen, die auf Hartz IV angewiesen sind, werde noch durch Kurzarbeit gemildert. Die vorläufigen Zahlen für Januar zeigten aber "eine gewisse Tendenz nach oben“. "Es bleibt abzuwarten, ob die Maßnahmepakete der Bundesregierung auch greifen.“

Kategorie

Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik | Haushalt und Finanzen

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