Durch Verzögerungen im Rathaus wird die Zeit knapp für ein neues Konzept für Jo-Bad und Halle Himmelsthür

(Hildesheimer Allg. Zeitung, 05.02.11) Hildesheim. Am 4. April will der Rat über die Zukunft der städtischen Bäder entscheiden. Das hat der Rat am 15. November 2010 beschlossen. Damit sich die Stadtwerke als mögliche Neueigentümerin ein Bild zur Situation des Jo-Bades und der Schwimmhalle Himmelstür machen kann, sollte sie von der Stadt schnellstmöglich die dafür erforderlichen Unterlagen erhalten. Das ist aber erst am vergangenen Montag geschehen. Das Tempo der Stadtverwaltung hat verärgertes Kopfschütteln im Rat ausgelöst.

Seit Jahren liegt demRat ein gutachterliches Bäderkonzept vor. Seit Monaten laufen im Rathaus die Beratungen, wie es mit den Bädern weitergehen soll. Die Betreiberverträge für die Jo-Wiese und das Hallenbad laufen Ende 2011 aus. Der Rat hatte daher die Verwaltung im November beauftragt, mit den Stadtwerken über den Verkauf beider Bäder zu verhandeln. Zitat: "Um den Stadtwerken eine Entscheidung im Sinne einer Übernahme zu ermöglichen, sind zuverlässige Daten über alle finanzrelevanten Themen unverzüglich zur Verfügung zu stellen."

Unverzüglich? "Die Unterlagen sindam Montag, 31. Januar, 16 Uhr, per E-Mail bei uns eingetroffen", bestätigt Stadtwerke- Sprecherin Katrin Groß auf Anfrage. Es handele sich um 83 Seiten. "Unsere Fachleute haben sofort mit der Prüfung der Unterlagen begonnen." Bis dahin hätten den Stadtwerken lediglich allgemeine Unterlagen über die Bäder vorgelegen, sagt Groß, "aber nichts, aus dem sich die wirtschaftliche Situation der Bäder ablesen und beurteilen lässt."

"Ich kenne nicht die Gründe für die Verzögerung. Aber das Ganze ist natürlich höchst unbefriedigend", kommentiert Frank Wodsack (CDU), Vorsitzender des Finanzausschusses, den Vorgang. Bis zu seiner Sitzung am 4. April brauche der Rat jedoch Klarheit, ob die Stadtwerke daran interessiert seien, beide Bäder kaufen und betreiben wollen. Sei eine sorgfältige Prüfung nun nicht mehr möglich, müsse die Stadt mit den jetzigen Betreibern (Sportwelt – Jo-Bad, Eintracht Hildesheim – Hallenbad Himmelsthür) weiter verhandeln. "Geht ja nicht anders."

Nach wie vor gehe er davon aus, dass sich mit der Übernahme des Jo-Bades für die Stadtwerke keine steuerlichen Vorteile ergeben werden. Sei das der Fall und die Stadtwerke würden trotzdem beide Bäder übernehmen, müsse die Gewinnausschüttung an den Mutterkonzern Stadt entsprechend niedriger ausfallen.

Das komme davon, wenn sich Oberbürgermeister und Stadtbaurat nichtumihre eigentlichen Aufgaben kümmerten, sondern ihren Kleinkrieg pflegten, kommentiert Dr. Martin Gottschlich (FDP) die Verzögerungen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende wertet die Verzögerungen als Armutszeugnis für die Stadtspitze.

Es habe einige Zeit und Aufwand erfordert, die unterschiedlichen Informationen aus der Bau-, Sport- und Finanzverwaltung zu den Bädern zusammenzuführen, hält der Pressesprecher der Stadt, Horst Richter, dagegen. Mitte Januar hätten die Daten vorgelegen. "Dann hat es aber bei einem internen Verwaltungsablauf gehakt und leichte Verzögerungen gegeben. Das müssen wir zugeben", räumt Richter ein. Von daher seien die Unterlagen später als von der Verwaltung geplant an die Stadtwerke verschickt worden.

Die Stadtwerke habe man um Verständnis geben. Trotz der bedauerlichen Verzögerung bleibe dem Tochterunternehmen sicherlich noch ausreichend Zeit, die Unterlagen zu prüfen und zu bewerten. Danach wolle man sich schnellstmöglich an einen Tisch setzen, um gemeinsam mit der Politik zu einer guten Lösung für Hildesheim zu kommen.