Hildesheim (nec). Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer nimmt kein Blatt vor den Mund: »Ich kann voll und ganz nachvollziehen, dass diese erneute Diätenerhöhung in der Bevölkerung Empörung auslöst.« Immerhin, wettert sie, käme das Wirtschaftswachstum in den Taschen der meisten Leute nicht an.

Zwei Hildesheimer Bundestagsabgeordnete sind gegen Anstieg der Diäten

Hildesheim (nec). Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer nimmt kein Blatt vor den Mund: »Ich kann voll und ganz nachvollziehen, dass diese erneute Diätenerhöhung in der Bevölkerung Empörung auslöst.« Immerhin, wettert sie, käme das Wirtschaftswachstum in den Taschen der meisten Leute nicht an. Und es sei schon schäbig, wie schnell sich die große Koalition in diesem Punkt einig sei – obwohl sie doch sonst in jeder anderen Frage zerstritten sei. Die Grünen seien von Anfang an gegen die Koppelung an die Beamtengehälter gewesen und werden jetzt auch gegen die Erhöhung stimmen, erklärt Pothmer. Leider gäbe es rechtlich keine Möglichkeit, das Geld zurückzuweisen. Die meisten Abgeordneten würden es daher spenden, derzeit an einzelne Organisationen im eigenen Wahlkreis, künftig vielleicht auch gemeinsam: »Das diskutieren wir zurzeit in der Fraktion, ist aber noch keine beschlossene Sache.«

Ähnlich argumentiert auch Bernhard Brinkmann (SPD) in einer schriftlichen Stellungnahme: »Ich habe bereits im November 2007 in namentlicher Abstimmung die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge abgelehnt. Daran hat sich nichts geändert und daher werde ich der jetzt vorgeschlagenen weiteren Erhöhung ebenfalls nicht zustimmen. Den Netto-Erhöhungsbetrag werde ich – wie bisher – in einen Fonds einzahlen und sozialen Einrichtungen meines Wahlkreises zur Verfügung stellen.« Nur der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckart von Klaeden war gestern wegen mehrerer Sitzungstermine zu einer Stellungnahme nicht zu erreichen: Im November vergangenen Jahres war er der einzige der Hildesheimer Abgeordneten, der einer Erhöhung der Diäten zustimmte.

Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 08.05.2008