BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Hildesheim

Gronau: Neues Minus ist kleiner als erwartet

Einstimmig hat der Gronauer Samtgemeinderat den Haushaltsplan für 2011 gebilligt. Das Zahlenwerk weist im Ergebnishaushalt, der mit der Gewinn- und Verlustrechnung eines Privatunternehmens vergleichbar ist, ein Loch von rund 1,1 Millionen Euro aus.

Auf Investitionen soll Konsolidierung folgen

(Hildesheimer Allg. Zeitung, 04.12.10) Gronau. Einstimmig hat der Gronauer Samtgemeinderat den Haushaltsplan für 2011 gebilligt. Das Zahlenwerk weist im Ergebnishaushalt, der mit der Gewinn- und Verlustrechnung eines Privatunternehmens vergleichbar ist, ein Loch von rund 1,1 Millionen Euro aus. Der Großteil dieses Defizits beruht auf Abschreibungen.

Kämmerer Gerd-Peter Koch erinnerte daran, dass ursprünglich sogar ein Fehlbetrag von knapp 1,3 Millionen Euro befürchtet worden war. "Dank intensiver Beratungen in den Fachausschüssen konnten wir diesen Betrag jedoch senken", betonte er. Auch im Finanzhaushalt beträgt der Fehlbedarf rund 1,1 Millionen Euro. In diesem Etat werden die Einund Auszahlungen der Samtgemeinde gebucht. Er ist vergleichbar mit den Konten "Forderungen" oder "Kasse" eines Privatunternehmens.

Neue Kredite von insgesamt rund 3,1 Millionen Euro sind im Haushalt der Samtgemeinde für das kommende Jahr vorgesehen. Dieses Geld fließt vor allem in den Neubau der Gronauer Grundschule sowie in Sanierungen der Feuerwehrhäuser und der Abwasseranlagen.

"Dies ist jetzt unser zweiter doppischer Haushalt", stellte Samtgemeindebürgermeister Rainer Mertens (SPD) fest. "Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtergebnis für die Samtgemeinde und die Mitgliedsgemeinden um eine Million Euro verbessert", betonte der Verwaltungschef. Gleichwohl stehe unterm Strich noch ein Minus von 1,7 Millionen Euro. Ein Löwenanteil von einer Million Euro entfalle allerdings auf die Abschreibungen, die im doppischen Haushalt gebucht werden müssten. "Bei einem kameralistischen Haushalt hätten wir nur ein De_ zit von 500 000 Euro", so Mertens. Dennoch rief er alle Mitglieder des Samtgemeinderates dazu auf, auch weiterhin wirtschaftlich und sparsam zu agieren.

Bei allen Sparzwängen habe es die Samtgemeinde während der beiden vergangenen Jahre aber auch nicht versäumt, weitreichende Entscheidungen zu fällen. Als Beispiel nannte er den Neubau der Gronauer Grundschule. Auch die Planungen für den Bau der Park_ ächen am Bantelner Bahnhof gingen voran.

Da der Ergebnishaushalt der Samtgemeinde für 2010 noch ein Minus von 1,7 Millionen Euro ausgewiesen hatte, stellte Mertens abschließend fest: "Wir haben also einen Schritt nach vorn in Richtung eines ausgeglichenen Haushalts gemacht."

"Wir werden diesen Etat mittragen", unterstrich Sabine Hermes namens der CDU-Fraktion. "Wir hätten gerne noch weitere Einsparmöglichkeiten gefunden, um das De_ zit zu reduzieren", sagte sie. Diese seien aber auch aus Sicht der Christdemokraten nicht erkennbar gewesen.

"Die Samtgemeinde hat viele Investitionen getätigt", stellte SPD-Fraktionschef Siegfried Schmidt fest. Dies gelte insbesondere für den Bildungsbereich. "Die Haushaltslage ist sicherlich angespannt", räumte er ein. Gleichwohl sei dieser Etat mit Blick in die Zukunft aus seiner Sicht durchaus tragbar.

Nicht nur den Haushalt 2011, sondern auch das Haushalts-Sicherungskonzept bis zum Jahr 2014 billigte der Samtgemeinderat einstimmig. Wie Kämmerer Koch berichtete, sollen die Ausgaben für den Brandschutz gemäß einem Beschluss des Samtgemeindeausschusses während der Folgejahre höchstens 200 000 Euro betragen. "Nur für 2011 sollen noch 220 000 Euro bereitgestellt werden", so der Kämmerer. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten in und an den Feuerwehrhäusern rechne der Samtgemeindeausschuss bei den Heizungs- und Unterhaltungsarbeiten mit erheblich niedrigeren Ausgaben in diesem Bereich.

Mit der Beschränkung der Haushaltsmittel auf 200 000 Euro könne die Samtgemeinde im Jahr 2012 rund 44 000 Euro, im Jahre 2013 rund 50 000 Euro und 2014 noch einmal 46 000 Euro im Vergleich zu den ursprünglichen Haushaltsansätzen einsparen.. "Auch wenn wir jetzt über das eine oder andere den Kopf schütteln. Wir müssen darüber diskutieren."

Kategorie

Haushalt und Finanzen | Samtgemeinde Gronau

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