Das Konjunkturprogramm könnte sich als Kraftpaket für die Region Hildesheim erweisen: 16,7 Millionen Euro fließen in die 19 Städte und Gemeinden des Landkreises.

Konjunkturprogramm löst Ausgabenvolumen von 21,4 Millionen Euro aus / Kommunen haben bereits konkrete Pläne

(Quelle: Hildesheimer Allg. Zeitung, 04.02.09) Kreis Hildesheim. Das Konjunkturprogramm könnte sich als Kraftpaket für die Region Hildesheim erweisen: 16,7 Millionen Euro fließen in die 19 Städte und Gemeinden des Landkreises. Die Zuschüsse lösen ein Ausgabenvolumen von 21.443.902 Euro für die kommenden zwei Jahre aus.

"Das ist ein echter Schluck aus der Pulle", kommentiert Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) die konkreten Zahlen des Konjunkturprogramms für 2009 und 2010. Je nach Steuerkraft der vergangenen drei Jahre falle der Eigenanteil der Kommunen prozentual unterschiedlich aus.

So erhalte die Samtgemeinde Duingen beispielsweise 192.962 Euro, müsse jedoch nur 17.693 Euro dagegenhalten, während Bad Salzdetfurth 401.647 Euro bekomme, aber 133.882 Euro dazulegen müsse.

Das Geld könne ab sofort in den Städten und Gemeinden für nachhaltige Strukturverbesserungen etwa bei Schulen sinnvoll investiert werden. Den Samtgemeinden stehe es frei, dieses Geld auf die Mitgliedsgemeinden zu verteilen.

Der Landkreis bekomme beispielsweise auf einen Schlag 8,148 Millionen Euro und müsse 2,4 Millionen Euro gegenfinanzieren, die Stadt Hildesheim erhalte 2,9 Millionen Euro bei einem Eigenanteil von 0,9 Millionen Euro. "Diese Chance sollten die Kommunen unbedingt nutzen", empfiehlt der Finanzminister.

Möllring geht davon aus, dass vor Ort ausreichend Bedarf für strukturelle Verbesserungen vorhanden sei und Pläne erarbeitet worden sind, um die  Projekte kurzfristig auf den Weg zu bringen.

Niedersachsen sei übrigens das einzige Bundesland, das die Zuschüsse derart pauschal an die Kommunen weitergebe. Nordrhein-Westfalen und Thüringen hätten sich auf ähnliche Lösungen verständigt. Alle anderen Bundesländer bestünden auf Einzelanträgen. Möllring: "Niedersachsen hat sich für einen sehr unbürokratischen Weg entschieden."

Für die SPD begrüßt die Landtagsabgeordnete Jutta Rübke das Konjunkturprogramm. Die Hildesheimerin fragt jedoch, wo die Stadt die erforderliche Million Euro zur Gegenfinanzierung angesichts der katastrophalen Haushaltslage hernehmen wolle. Obendrein sei auch noch kein genehmigungsfähiger Haushalt in Sicht. Die CDU-Abgeordneten Ursula Ernst und Klaus Krumfuß sehen im Konjunkturprogramm ein "echtes Kraftpaket" für die Stadt und den Landkreis Hildesheim.

Und so wird die Finanzspritze verteilt:

Landkreis Hildesheim. Mittel aus dem Konjunkturpaket 8,1 Millionen Euro (Eigenanteil: 2,4 Millionen Euro).

Alfeld. 590.088 Euro. (196.696 Euro). Geplante Projekte: Straßenausbau, Grundschulsanierung, Allwetterbad.

Algermissen. 265.306 Euro. (44.072 Euro). Dorfgemeinschaftshaus Ummeln, Fortsetzung der Dorferneuerung in Algermissen.

Bad Salzdetfurth. 401.647 Euro. (133.882 Euro). Sanierung öffentlicher Gebäude, Optimierung der Kläranlage.

Bockenem. 324.680 Euro. (91.301 Euro). Sanierung öffentlicher Gebäude, Erschließung des Gewerbegebiets Süd.

Diekholzen. 222.924 Euro. (33.622 Euro). Mittelfristig geplante Investitionen sollen vorgezogen werden.

Duingen. 192.962 Euro. (17.693 Euro). Energetische Verbesserung öffentlicher Gebäude.

Elze. 292.434 Euro. (63.285 Euro). Gebäudesanierung und Städtebauförderung.

Freden. 182.888 Euro. (14.559 Euro). Park&Ride-Parkplätze am Bahnhof.

Giesen. 293.865 Euro. (81.141 Euro). Sanierung öffentlicher Gebäude.

Gronau. 433.150 Euro. (115.100 Euro). Energetische Sanierung der Schulen, Straßenbauprojekte.

Harsum. 350.498 Euro. (105.895 Euro). Sanierung öffentlicher Gebäude.

Hildesheim. 2.896.0711 (965.357 Euro): Die Stadt will im heutigen Stadtentwicklungsausschuss sagen, wofür sie die Gelder einsetzen will.

Holle. 239.663 Euro. (40.109 Euro). Maßnahmen zur Energieeinsparung an öffentlichen Gebäuden.

Lamspringe. 197.256 Euro. (36.888 Euro). Sicherung historischer Bausubstanz im Flecken Lamspringe.

Nordstemmen. 403.615 Euro. (87.562 Euro). Erweiterung der Kläranlage und Straßenbauprojekte.

Sarstedt. 522.519 Euro. (174.173 Euro). Neubau der Feuerwehreinsatzzentrale, Energieeinsparung in städtischen Gebäuden und Verbesserungen im Abwasserbereich.

Schellerten. 287.820 Euro. (34.015 Euro). Sanierung öffentlicher Gebäude wie Feuerwehrhaus Garmissen, Sporthalle Dingelbe und Turnhalle Ottbergen.

Sibbesse. 223.123 Euro. (19.802 Euro). Neuer Eingangsbereich an der Grundschule, Ausbau der Ortsdurchfahrt Petze, Hochwasserschutz Hönze.

Söhlde. 265.419 Euro. (46.436 Euro). Verbesserung der Energiebilanz an den drei Grundschulen.

Aus den Nachbarkreisen:
Baddeckenstedt: 367.015 Euro (56.095 Euro). Hohenhameln: 272.671 Euro (90.890 Euro).