BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Hildesheim

Fördergelder: Machens hat Pläne parat

Laut OB Machens befasse sich die Stadt bereits seit Dezember 2008 mit den möglichen finanziellen Auswirkungen des Konjunkturprogramms.

(Quelle: Hildesheimer Allg. Zeitung, 31.01.09) Hildesheim. Oberbürgermeister Kurt Machens geht in die Offensive in Sachen Konjunkturprogramm:
"Wir sind auf alles vorbereitet." Sobald klar sei, wieviel Geld nach Hildesheim fließe, werde er dem Rat konkrete Vorschläge unterbreiten.

Machens reagiert damit auf die zurückhaltenden Aussagen seiner Verwaltung in der gestrigen Ausgabe dieser Zeitung. Die Stadt befasse sich bereits seit Dezember 2008 mit den möglichen finanziellen Auswirkungen des Konjunkturprogramms, betont der OB. Zu diesem Thema bestehe auch ein intensiver Kontakt zum Städtetag.

Zwar seien die Rahmenbedingungen festgelegt worden, aber bis heute kenne die Stadt wie alle Kreise und Kommunen keine konkreten Zahlen. Ferner sei der Prozentsatz der Eigenfinanzierung noch nicht festgelegt. Machens rechnet für Hildesheim mit einer Einstufung als finanzschwache Stadt, was einen Eigenanteil von bis zu zehn Prozent bedeuten würde. Deshalb sei es verfrüht, Einzelprojekte zu nennen. Machens: "Wir wollen keine Hoffnungen und Erwartungen wecken, die wir eventuell dann doch nicht erfüllen können." Die Stadtverwaltung sei jedoch gut vorbereitet und sofort handlungsfähig, sobald sie die Höhe der Fördermittel kenne. Dazu habe sie einen Maßnahmenkatalog aufgestellt, der sofort abgearbeitet werden könne. Einen Schwerpunkt bilde die energetische Sanierung von Schulen.

Zu bedenken sei, dass die "Segnungen" des Bundes und Landes aber auch einen bitteren Beigeschmack hätten. Die überaus schlechte konjunkturelle Lage werde sich negativ auf das Steueraufkommen und damit auf die Einnahmen der Stadt auswirken. Die seien aber für die Gegenfinanzierung erforderlich. Wie Machens ergänzt, stehe er mit Oberbürgermeister Henning Binnewies aus Goslar in intensiven Verhandlungen mit Minister Wolfgang Tiefensee. Ziel sei es, über das Konjunkturprogramm hinaus Gelder für beide Unesco-Welterbestädte zu akquirieren – und damit auch für das Jubiläum von St. Michael im Jahr 2010.

Kategorie

Haushalt und Finanzen

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